2020 war ein Jahr voller Unsicherheiten und für viele auch ein Jahr tiefer Schicksalsschläge. Corona hat unser Leben, wie wir es kennen, völlig auf den Kopf gestellt. Nicht umsonst ist „Corona-Pandemie“ das Wort des Jahres geworden.
Wir alle mussten uns neu erfinden, das Leben entschleunigen und haben das Homeoffice kennengelernt. Durch die Pandemie hat sich unser Verkehrsverhalten geändert: Es wird häufiger Fahrrad, aber auch mehr Auto gefahren, um nicht in vollen Bahnen zu sein. Es gab Einbrüche in den Fahrgastzahlen bis zu 90 Prozent. Mehrere Fahrradstraßen bekamen einen markanten roten Farbanstrich und wir haben das Quartiersparken vorangetrieben. Auch unsere schönen grünen Bremer Parks verzeichnen dieses Jahr einen hohen Zulauf.
Gerade die Wirtschaft und die Kulturszene haben dieses Jahr besonders gelitten. Umso schöner, dass wir nach langen Diskussionen für den ‚Kulturbeutel’ endlich einen festen Standort mit Perspektive in Bremen durchsetzen konnten. Kultur ist mehr als ein Rahmenprogramm – sondern stellt wichtige Zukunftsfragen und verbindet uns als Gesellschaft und macht Bremen zu einer lebenswerten und attraktiven Stadt.
Geschäfte mussten im Lockdown die Türen schließen, manche sogar für immer. Andere Geschäfte schafften den Sprung in die Welt des Onlinehandels. Die Bremer Innenstadt ist angeschlagen. Daher wollen wir sie wieder attraktiver machen, für mehr Aufenthaltsqualität sorgen und die Wirtschaft in der Krise stärken. Es gibt bereits Gesprächsrunden zum Rückbau der Martinistraße, um Schlachte und Innenstadt zu vereinen. Leerstehende Immobilien sollen für neue Geschäftsideen temporär zur Verfügung stehen. Die Entwicklung der Innenstadt und die Verkehrswende bleiben auch in 2021 ein wichtiges Thema. Denn Klimaschutz ist Gesundheitsschutz. Ein Meilenstein in puncto Gesundheit ist auch das Tabakwerbeverbot, dass durch unsere Bundestagsabgeordnete in Berlin vorangeschritten ist und ab Januar 2022 Außenwerbung für Tabakerzeugnisse untersagt.
Bei der großen Fridays-for-Future-Demo forderten tausende Demonstrant*innen den Ausstieg aus der Nutzung von Kohle und Öl, um die Erderwärmung auf 1,5 Grad zu begrenzen. Und tatsächlich geht die Energiewende und der Klimaschutz in Bremen voran: Denn der Bremer Energieversorger SWB kann sein Steinkohle-„Kraftwerk Hafen Block 6“ im kommenden Jahr vom Netz nehmen. Darüber hinaus wird durch die Grünen Bremen zur Solar City. Das heißt, alle Neubauten werden zukünftig mit Solardächern ausgestattet. Auch bei öffentlichen Gebäuden wie Schulen und Kitas kommen Solarzellen aufs Dach. In einem zweiten Schritt soll dies ebenso bei Bestandsgebäuden gelten, wenn das Dach vollständig erneuert wird und die Photovoltaikanlage wirtschaftlich zumutbar ist. Das ist ein Erfolg für die Energiewende.
Und wie wichtig uns Klimaschutz ist, zeigt auch, dass erstmals im Haushalt ein Klimaschutzbudget in Höhe von 30 Millionen Euro veranschlagt ist, mit dem wir ressortübergreifende Maßnahmen zur Senkung klimaschädlicher CO2-Emissionen finanzieren. Und wir nehmen Geld für die Jugendarbeit in die Hand. Mit dem Haushalt für 2020 stehen erstmals Haushaltsmittel für die Förderung überregionaler Angebote in der Jugendarbeit zur Verfügung. Diese und andere Schwerpunktsetzungen wurden durch die grüne Finanzpolitik der vergangenen Jahre ermöglicht.
Erster digitaler Parteitag
Die Auswirkungen der Corona-Krise haben bestehende Ungerechtigkeiten sichtbarer gemacht und verschärft. Das schlechteste Comeback, das wir 2020 erleben konnten, ist das traditionalisierter Geschlechterbilder. Frauen arbeiten häufiger in den sogenannten systemrelevanten Berufen. Sie haben sich während der Schulschließungen noch mehr um Kinder gekümmert und sind durch Kurzarbeit und Jobverlust bei sowieso schon geringerem Gehalt häufiger von Armut betroffen. Zudem sind sie vor allem im Lockdown von Gewalt im eigenen Zuhause bedroht. Daher ist es gut, dass die Kapazitäten von Frauenhäusern durch die Anmietung von Hotelzimmern erweitert wurden. Auf unserer Landesmitgliederversammlung haben wir beschlossen, dass wir den Rückfall in traditionelle Geschlechterrollen und die Benachteiligung von queeren Familien nicht hinnehmen wollen: Wir wollen feministisch aus der Krise kommen. Darüber hinaus gibt es jetzt für alle Fragen rund um Intergeschlechtlichkeit erstmals ein eigenständiges Beratungsangebot in der Trägerschaft des Vereins ‚Trans* Recht’.
Während andere Parteien mehr Männer vor allem in Spitzenpositionen pushen, werden wir immer mehr Frauen. Und ja, wir waren in Bremen die Ersten die einen digitalen Parteitag abgehalten haben und zwar mit allen Mitgliedern.
Wir waren mit vielen Aktionen auch in der Corona-Pandemie in Bremen präsent, haben uns mit unseren Zukunftskonferenzen, mit „Stopp Gewalt gegen Frauen“ oder „Grüne Strategien in der zweiten Welle“ an Online-Diskussionsrunden ausprobiert. Auch beim Christopher-Street-Day sind wir mit Maske und Abstand, aber ohne Musik, trotzdem tanzend für Vielfalt und Toleranz auf die Straße gegangen. Wir haben auf Ungerechtigkeiten in anderen Ländern aufmerksam gemacht und beispielsweise ein Zeichen der Solidarität mit der Demokratiebewegung in Belarus oder für die Frauenbewegung in Polen gesetzt. Ende Oktober wurde das ohnehin schon strenge Abtreibungsgesetz in Polen noch einmal verschärft. Aber Schwangere haben ein Recht darauf, selbst über ihren Körper und ihr Leben bestimmen zu können. Wir dürfen und werden nicht wegschauen. Auch in Bremen nicht.
Seit neun Jahren wurde darüber diskutiert, seit diesem Jahr gibt es endlich eine Landesantidiskriminierungsstelle. Sie dient als zentrale Anlaufstelle für Menschen in Bremen und Bremerhaven, die aufgrund ihrer Hautfarbe, der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, ihrer Religion, wegen einer Behinderung oder wegen der sexuellen Orientierung diskriminiert werden. Das ist ein wichtiger Schritt, um strukturellen Diskriminierungen in den Weg zu treten.
Auf ein erfolgreiches und gesundes 2021
Auf Bundesebene haben wir Grünen ein neues Grundsatzprogramm beschlossen. Wir hätten uns keinen besseren Zeitpunkt aussuchen können. Denn die Grundwerte dieses Programms – „Ökologie“, „Selbstbestimmung“, „Gerechtigkeit“, „Demokratie“ und „Freiheit“ – sind der beste Kompass, um den Weg aus der Krise zu finden, liegengelassenes wieder aufzugreifen und neue Ziele anzupeilen.
Wir haben viel erreicht und noch mehr. Wir gehen positiv und mit viel Tatendrang in ein 2021. Die Impfungen sind ein wichtiger Schritt, aber noch lange nicht das Ende der Pandemie. Von daher werden wir auch im kommenden Jahr kreativ bleiben. Klar ist, 2021 wird ein grünes Jahr. Die Bundestagswahlen stehen am 26. September auf dem Programm. Wir sind also motiviert und haben viel Kraft. Wir werden die Dinge nicht vertagen und auf bessere Zeiten warten. Wir werden die besseren Zeiten selbst machen.
Gemeinsam mit euch haben wir viel erreicht, aber das ist nur der Anfang. Wir möchten uns herzlich für euer Engagement und auch eure Kritik bedanken.
Wir wünschen euch frohe Weihnachten und einen guten Rutsch ins neue Jahr. Bleibt alle gesund.