Lockdown, Lockdown Light, in Bremen oder Bayern: Die Maßnahmen die getroffen werden, um der Corona-Pandemie Herr zu werden, sind nicht immer einheitlich und für alle nachvollziehbar. Zudem haben die bisherigen Maßnahmen nicht dazu geführt, dass die Infektionszahlen ausreichend gesunken sind.
Abgeordnete unserer Grünen Bundestagsfraktion fordern daher einen bundeseinheitlichen Stufenplan, in dem Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie an Infektionszahlen gekoppelt werden sollen. Für die Bevölkerung ergeben sich mit einem solchen Stufensystem nachvollziehbarer und einheitliche Maßnahmen. Institutionen sowie Unternehmen werden zudem ein Minimum an Planbarkeit ermöglicht.
In einem Autor*innenpapier skizzieren sie, dass Landkreise und Bundesländer in die Lage versetzt werden sollen, schnell und transparent auf das regional unterschiedliche Infektionsgeschehen reagieren zu können. Schließlich soll mit einer solchen Regelung die demokratische Legitimierung von Maßnahmen verbessert werden, weil so ein Plan in den Parlamenten behandelt und beschlossen werden kann.
Wir wollen in Bremen eine Debatte eröffnen, um mit euch auf der Basis des Papiers mögliche Maßnahmen zu diskutieren: „Unter welchen Umständen soll es möglich sein, auch Schulen wieder zu schließen?“, „Wie sieht eine gute Teststrategie aus und welche Rolle können Schnelltests spielen?“, „Wie stehen wir zum Datenschutz in Pandemie-Zeiten?“, „Wie müssen Gesundheitsämter ausgestattet sein?“ und „Wie sieht eine Impfstrategie aus?“ – Das sind nur einige der Fragen, die in die Diskussion einfließen können.
- Format: Zoom-Meeting mit vertiefender Diskussion in Break-Out-Sessions
- Moderation: Florian Pfeffer
- Gastbeitrag/Input: Janosch Dahmen MdB und Mitautor des Papiers
Ablauf
- Los geht es um 19:30 bis 20 Uhr Präsentation des Papiers und offene Diskussion
- 20:00 bis 20:45 Uhr Vorstellung von drei Schwerpunkt-Themen und Aufteilung in drei Breakout-Sessions
- Dokumentation der Ergebnisse auf Miro-Boards (alternativ: PPT, Folie)
- 20:45 bis 21:30 Uhr Vorstellung der Diskussionsergebnisse der Breakout-Sessions und Wrap-Up
