Klimapolitik

Kristina Kötterheinrich: Was es braucht auf Bremer Ebene für 1,5 Grad

Wir Grünen fordern vehement die Einhaltung des 1,5-Grad-Ziels und auch, dass sich Bremen im Rahmen seiner Möglichkeiten daran beteiligt. Doch wir alle sind auch daran gewöhnt, in kleinen Schritten im Rahmen dessen, was uns realpolitisch möglich erscheint, voranzudenken: Erst der Kohleausstieg. Dann ein Bewohner*innenparksystem, was Fremdparker*innen verbannt, aber Bewohner*innen ihr Fahrzeug lässt. Und vielleicht die…

Klimapolitik

Hermann Kuhn: „In der Klimapolitik den Fokus auf die konkreten Alternativen legen“

Ich meine, dass wir in der Klimapolitik den Fokus auf die konkreten Alternativen legen müssen. Toni Hofreiher hat bei t-online einen sehr guten Text über die Debatte um den CO2-Preis geschrieben; spät, erst am Tag der Wahl in Sachsen-Anhalt, nachdem wir da gerade in den letzten Tagen vor dem Wahltag arg in die Defensive geraten…

Wirtschaftspolitik

Emanuel Herold: „Hätte, hätte, Lieferkette? Da geht noch mehr!“

Die Bundesregierung hat Ende letzter Woche, auch mit den Stimmen der grünen Bundestagsfraktion, endlich das lang erwartete Lieferkettengesetz (offiziell: „Sorgfaltspflichtengesetz“) verabschiedet. Kinder- und Zwangsarbeit sowie miserable Arbeitsbedingungen sollen ab 2023 ebenso eingedämmt werden wie Umweltzerstörung bei der Produktion. Dass es so lang bis zur Verabschiedung im Bundestag dauerte, war dem zähen Widerstand der Union geschuldet,…

Europa

Henrike Müller zum Europatag: Nach der Krise ist vor der Krise – Europäische Bewältigungsstrategien

Länger als ein Jahr lebten weltweit Bevölkerungen in Angst vor einem für viel zu viele Menschen tödlichen Virus. In manchen Ländern kann inzwischen wegen einer hohen Impfquote einigermaßen aufgeatmet werden, in anderen wie Indien befinden sich die Menschen weiterhin in dramatischen Situationen. Zu beobachten war und ist ein sehr unterschiedlicher Umgang bei der Pandemiebekämpfung, auch…

Klimaschutz

Meinung von Kristina Kötterheinrich: „Das Verfassungsgerichtsurteil ist ein Game Changer in der deutschen Klimapolitik“

Heute wurde ein historisches Urteil des BVerfG-Urteil getroffen. Das Klimaschutz-Gesetz der Bundesregierung wurde in Teilen für ungültig erklärt. Während ich keine Rechtsexpertise habe und daher nur oberflächlich die Folgen des Urteils einschätzen kann, möchte ich auf drei Dinge hinweisen, die das Gerichtsurteil zu einem Game Changer in der Klimapolitik werden lassen könnten. Zum Einen macht…