Maurice Müller kommentiert Maike Schaefers Vorstoß

Die Debatte um das Austarieren von Gesundheit, Wirtschaft und Politik ist notwendig und sie läuft ja auch schon. Als Kommunikationswissenschaftler warne ich vor dem Begriff der Exit Strategie. 1. Weil es kein Exit von Corona gibt, so lange wir keine Medikamente haben um Menschen weltweit zu schützen. 2. Ist der Begriff der Strategie eine Selbstüberlastung…

Emanuel Herold: Orbáns Autokratie lebt von deutschen Investitionen

Krisenzeiten gelten als Zeiten der Exekutive. Im Zuge der Corona-Krise gestehen manche nationalen Parlamente ihren Regierungen befristete Sonderbefugnisse zu. In einigen Ländern gilt aktuell der Ausnahmezustand. In Ungarn findet man beides, mit entscheidenden Unterschieden: Das Land befindet sich seit der sogenannten „Flüchtlingskrise“ 2015 offiziell im Ausnahmezustand. Und die neuen Sonderbefugnisse sind unbefristet. Victor Orbáns Zerstörung…

Corona

Hermann Kuhns Reaktion auf Maikes offenen Brief

Ich möchte mich zunächst bei Maike für ihren offenen Brief bedanken. Und ihr und dem gesamten Senat meinen großen Respekt für ihre Arbeit sagen. Die bisherigen Beschlüsse des Senats waren richtig, klar und auch erfolgreich. Sie waren notwendig; aber notwendig ist es jetzt, die vielzitierte „Stunde der Exekutive“ schrittweise zu beenden und der Politik, dem…

Corona

Offener Brief von Maike Schaefer zu einer Exit-Strategie

Liebe Freundinnen und Freunde, die Corona-Krise hat uns alle ziemlich überrascht. Ich bin mir sicher, dass kaum jemand von uns Anfang des Jahres jemals damit gerechnet hat, dass sich Corona als weltweite Pandemie entwickelt und sowohl das öffentliche als auch das private Leben derart ausbremsen würde. Es war richtig, die strikten Maßnahmen zur Kontakteinschränkung vorzunehmen,…

Corona

Helga Trüpel meint, Europäische Solidarität muss jetzt zählen!

Die Corona-Krise hat mit ihrer erstarkenden nationalen und in Ungarn sogar nationalistischen Schutzpolitik die Gefahren für den Zusammenhalt in der Europäischen Union deutlich gemacht. Zusammenhalt und Solidarität muss man politisch wollen und umsetzen, automatisch passiert das nicht. Schon gar nicht in einer Krise, die nationale Reflexe nach Sicherheit auslöst. Umso mehr stellt sich jetzt die…