Grün diskutiert

Helga Trüpel: Ungeteilte Solidarität mit dem Selbstbestimmungsrecht der Ukraine

Zum 1. Jahrestag des brutalen Angriffskriegs Putins gegen die Ukraine findet in Bremen auf dem Marktplatz am 24.2.23 um 15.30 Uhr eine Solidaritätskundgebung mit der Ukraine statt. Ein breites Bündnis von Herz für die Ukraine, Europa Union Bremen, alle demokratischen Parteien und der DGB rufen zur Verteidigung der Selbstbestimmung der Ukraine auf. Wir verurteilen den…

Meinung am Freitag

Wenn unsere Welt in Frage steht: Antworten. #bdk22

Es war so wichtig sich endlich wieder in Präsenz zu treffen, auf unserem Bundesparteitag (BDK) in Bonn – trotz der wieder stark steigenden Coronazahlen. Da war es sehr beruhigend, wie selbstverständlich und verantwortungsvoll fast immer und überall Masken getragen wurden von den ca. 800 Delegierte und (wir haben so geschätzt) insgesamt an die 2000 Menschen…

Meinung am Freitag

Meinung von Michael Labetzke: Übergewinnsteuer – Na klar!

Zwei Jahre Corona mit immensen Belastungen, dazu der russische Angriffskrieg auf unseren europäischen Nachbarn Ukraine. Das alles treibt zum einen die Inflation in seit Jahrzehnten nicht gekannte Höhen, zum anderen sind durch diverse zusätzliche Ausgaben die staatlichen Finanzen auf allen Ebenen enorm belastet. Und dann muss sich, aus ganz verschiedenen Gründen, ganz zwangsläufig die Frage…

Meinung am Freitag

Meinung der LAG Digitales & Medien: Die Pläne der EU-Kommission zur Chatkontrolle gehören in den Papierkorb

Nach dem (bisher gedachten) Erfolg, die Upload-Filter im Netz zu stoppen, gibt es nun einen neuen Vorstoß der EU-Kommission, der vieles aus der Upload-Filter-Debatte recycelt und noch darüber hinaus geht. Der Anlass ist dieses Mal die Bekämpfung der Kinderpornographie im Netz. Wir begrüßen und unterstützen den Kampf gegen sexuellen Missbrauch von Kindern und die Verbreitung…