Grün diskutiert: „Meinung am Freitag“

Nach dem (bisher gedachten) Erfolg, die Upload-Filter im Netz zu stoppen, gibt es nun einen neuen Vorstoß der EU-Kommission, der vieles aus der Upload-Filter-Debatte recycelt und noch darüber hinaus geht. Der Anlass ist dieses Mal die Bekämpfung der Kinderpornographie im Netz. Wir begrüßen und unterstützen den Kampf gegen sexuellen Missbrauch von Kindern und die Verbreitung…

Es gibt so etwas wie den „Brüssel-Effekt“: Dieser Begriff der Politikwissenschaftlerin Anu Bradford meint, dass die Europäische Union in der Lage ist, ihre rechtlichen Standards außerhalb der EU durchzusetzen und zwar über Marktmechanismen. Klingt komisch, ist aber so: Am Beispiel der Datenschutzgrundverordnung und weiterer Rechtswerke zur Regulierung digitaler Dienstleistungen hat die EU Rechtsstandards geschaffen, die…

Jetzt ist die schlechtest mögliche Variante der diesjährigen Documenta eingetreten. Die Macher*innen sind zurecht mit dem Antisemitismusvorwurf konfrontiert. Das Konzept der Documenta 15 sollte dem Globalen Süden endlich mehr Sichtbarkeit für seine Anliegen geben und zur Aufarbeitung des Kolonialismus beitragen. Ein richtiges und wichtiges Ziel! Aber das ist nun nicht erreicht worden. Warum? Weil es…

Wir Grüne wollen Klimaschutz in Zukunft auch über Schulden finanzieren – das haben wir erst neulich auf unserer Landesmitgliederversammlung beschlossen. Kurze Zeit nach der LMV wurde über ein Haushaltsloch von 100 Millionen berichtet, das vor allem über Kürzungen im Wissenschaftsbereich gestopft werden sollte – denn in anderen Bereichen als Klima wollen wir Grüne keine Schulden…