Meinung am Freitag

„Die „Backpfeife hat mir auch nicht geschadet – kenn´ ich nicht, mag ich nicht oder früher war eh alles besser“

Bremen ist mal wieder Schlusslicht. Wir alle wissen, dass Bildung der Schlüssel für die Zukunft ist, für unsere eigene Zukunft, vor allem aber für die Zukunft kommender Generationen. Aber es klappt nicht in Bremen, wir hinken hinterher. Bildung ist ein so wichtiges Feld, dass alle Parteien sich eigentlich um das Ressort reissen müssten. Das passiert…

Meinung am Freitag

Wenn unsere Welt in Frage steht: Antworten. #bdk22

Es war so wichtig sich endlich wieder in Präsenz zu treffen, auf unserem Bundesparteitag (BDK) in Bonn – trotz der wieder stark steigenden Coronazahlen. Da war es sehr beruhigend, wie selbstverständlich und verantwortungsvoll fast immer und überall Masken getragen wurden von den ca. 800 Delegierte und (wir haben so geschätzt) insgesamt an die 2000 Menschen…

Meinung am Freitag

Meinung von Michael Labetzke: Übergewinnsteuer – Na klar!

Zwei Jahre Corona mit immensen Belastungen, dazu der russische Angriffskrieg auf unseren europäischen Nachbarn Ukraine. Das alles treibt zum einen die Inflation in seit Jahrzehnten nicht gekannte Höhen, zum anderen sind durch diverse zusätzliche Ausgaben die staatlichen Finanzen auf allen Ebenen enorm belastet. Und dann muss sich, aus ganz verschiedenen Gründen, ganz zwangsläufig die Frage…

Meinung am Freitag

Meinung der LAG Digitales & Medien: Die Pläne der EU-Kommission zur Chatkontrolle gehören in den Papierkorb

Nach dem (bisher gedachten) Erfolg, die Upload-Filter im Netz zu stoppen, gibt es nun einen neuen Vorstoß der EU-Kommission, der vieles aus der Upload-Filter-Debatte recycelt und noch darüber hinaus geht. Der Anlass ist dieses Mal die Bekämpfung der Kinderpornographie im Netz. Wir begrüßen und unterstützen den Kampf gegen sexuellen Missbrauch von Kindern und die Verbreitung…

Meinung am Freitag

Emanuel Herold: Die EU-Taxonomie ist mehr als nur eine verpasste Chance

Es gibt so etwas wie den „Brüssel-Effekt“: Dieser Begriff der Politikwissenschaftlerin Anu Bradford meint, dass die Europäische Union in der Lage ist, ihre rechtlichen Standards außerhalb der EU durchzusetzen und zwar über Marktmechanismen. Klingt komisch, ist aber so: Am Beispiel der Datenschutzgrundverordnung und weiterer Rechtswerke zur Regulierung digitaler Dienstleistungen hat die EU Rechtsstandards geschaffen, die…