Beschluss bei Fraktionsklausur: Umstieg auf klimafreundliche Wärmepumpen vorantreiben 29. März 2022 Bremen muss den Einbau von Wärmepumpen für eine klimafreundliche und langfristig bezahlbare Wärmeversorgung angesichts des beschleunigten Klimawandels auch im Gebäudebestand forcieren. Das haben die GRÜNEN auf ihrer Fraktionsklausur in Bad Zwischenahn beschlossen.
Missbrauch von Feuerwehr-Symbolen bei Demo ist inakzeptabel 17. März 2022 Die GRÜNEN-Fraktion missbilligt die Teilnahme von drei Feuerwehrbeamten an einer Demonstration von Impfpflichtgegner*innen, zu der aus dem Querdenken-Milieu aufgerufen wurde und bei der die Beamten offensichtlich Feuerwehr- und mutmaßlich auch […]
Grüne fordern Beibehaltung der Maskenpflicht 14. März 2022 Die GRÜNEN-Fraktion hält den Wegfall der meisten noch geltenden Corona-Auflagen zum Stichtag 20. März angesichts der bundesweit, aber auch im Land Bremen wieder steigenden Inzidenzen für verfrüht. Die geplante Reform […]
Nebenstudium für berufstätige Hebammen erleichtern! 14. März 2022 Die GRÜNEN setzen sich für eine unbürokratische akademische Nachqualifizierung von berufstätigen Hebammen ein. Dies soll drohende Nachteile gegenüber studierten Hebammen bei der Entlohnung und auch europaweiten Anerkennung vermeiden. Ein entsprechendes […]
Mehr Mittel im Kampf gegen häusliche Gewalt 8. März 2022 Bremen verstärkt die Präventionsarbeit gegen häusliche Gewalt. Der Senat hat am Weltfrauentag zusätzliche Mittel in Höhe von insgesamt 240.000 Euro für die Jahre 2022/23 aus dem Bremen Fonds bewilligt. Dafür […]
Quarantäne-Regeln für gesunde Kinder aufheben 4. März 2022 Ein Schritt in die richtige Richtung, aber punktuell noch zu weitgehend – so bewertet die Grünen-Fraktion den Vorstoß von Bildungssenatorin Aulepp, die Quarantäne-Regeln für Kinder und Jugendliche aufzuheben. Bei infizierten […]
Erstmals Frau an der Spitze der einstigen Reform-Uni Bremen 2. März 2022 Mit Professorin Jutta Günther steht erstmals eine Frau an der Spitze der Bremer Universität. Sie löst den bisherigen Uni-Rektor Professor Bernd Reiter-Scholz zum 1. September ab. Die Grünen-Fraktion gratuliert ihr […]
Grüne: Klimaschutzstrategie ohne Abstriche umsetzen 23. Februar 2022 Die Bremer Regierungsfraktionen haben den Senat mit einem im Landtag beschlossenen Antrag aufgefordert, die Klimaschutzstrategie der Enquetekommission umzusetzen. Neben der Aufnahme von konkreten CO2-Einsparungszielen für die verschiedenen Sektoren ins Bremische Klimaschutzgesetz soll der Senat auch einen Klimaschutz-Aktionsplan mit Maßnahmen vorlegen.
Grüne Bremen zum Finanzgutachten für die Klima-Enquete-Kommission 11. Februar 2022 Ein Rechtsgutachten zur Finanzierung von Klimainvestitionen ist am Freitag veröffentlicht worden. Die Enquete-Kommission hatte dieses Finanzgutachten beauftrag, um herauszufinden, wie Bremen trotz der Schuldenbremse in Klimaschutz investieren kann. So bewerten Alexandra Werwath und Florian Pfeffer das Gutachten.
Grüne Bremen zum OVG-Urteil zum Überschwemmungsgebiet Brokhuchting 9. Februar 2022 Das Überschwemmungsgebiet in Brokhuchting wird nicht bebaut. So kommentieren unsere Landesvorstandssprecher*innen und die GRÜNEN-Fraktion das Urteil des Oberverwaltungsgerichts.
