Corona-Pandemie: Eckpunkte zur Hochschulgesetz-Novelle vereinbart 5. Juni 2020 Angesichts der Corona-Pandemie haben sich die wissenschaftspolitischen Sprecher*innen der rot-grün-roten Koalition und das Wissenschaftsressort auf Änderungen am Hochschulgesetz verständigt, um Nachteile für Studierende zu vermeiden und den Mehraufwand von Lehrenden […]
Sona Terlohr schreibt über das „Brennglas Corona“ 4. Juni 2020 Das konsequente Durchgreifen der Regierung war und ist erfolgreich. Es gab keine Blaupause für diese Situation und es sind Fehler gemacht worden. Wir lernen alle jeden Tag dazu. Es war […]
Rot-Grün-Rot startet Bundesratsinitiative zum Kurzarbeitergeld 29. Mai 2020 Der Kurzarbeitergeld-Kompromiss der Bundesregierung schützt Menschen mit geringem Einkommen nicht hinreichend vor dem Abgleiten in Armut. Denn demnach würden Menschen mit einem geringen Nettoeinkommen erst ab dem siebten Monat genügend […]
Neue Richtlinie sichert Straßenpflaster und verbessert Barrierefreiheit 29. Mai 2020 Kopfsteinpflaster oder Asphalt? Was bei Straßensanierungen lange Zeit die Gemüter erhitzt hat, ist jetzt mit einer Richtlinie entschieden. Die nun von der Verkehrsdeputation beschlossene Richtlinie setzt den Kompromiss des Runden […]
Fuwßverkehr systematisch fördern: Modellprojekt startet in Gröpelingen 29. Mai 2020 Vom Gang zum Bäcker übers Flanieren in der Einkaufsstraße bis zum täglichen Schulweg – Fußgänger*innen sind überall präsent. Gut ein Fünftel aller Wege werden in Bremen zu Fuß zurückgelegt. Doch […]
Grünen-Fraktion unterstützt eingeschränkten Regelbetrieb der Kitas 29. Mai 2020 Zur Ankündigung des Senats, dass die Kitas ab Mitte Juni den eingeschränkten Regelbetrieb aufnehmen sollen, erklärt die kinderpolitische Sprecherin Solveig Eschen: „Der für Bremen eingeschlagene sorgfältige und schrittweise, aber auch […]
Grünen-Fraktion würdigt Elsbeth Rütten als unermüdliche Brückenbauerin 28. Mai 2020 Die Grünen-Fraktion trauert um Elsbeth Rütten und würdigt sie als unermüdliche Kämpferin für Patientenrechte, für die Integration von Geflüchteten und für mehr Demokratie. Dazu erklärt die stellv. Fraktionsvorsitzende sowie sozial- […]
Haushalt 2020/21: Kräftiges Plus für Bildung und Klimaschutz 20. Mai 2020 Zu den heute in 1. Lesung beschlossenen Haushalten 2020/21 erklärt der Fraktionsvorsitzende Björn Fecker: „Rot-Grün-Rot stellt mit dem Haushalt 2020/21 die entscheidenden Weichen für eine nachhaltige Entwicklung Bremens. Wir investieren […]
Grüne erwarten konkrete Bremer Maßnahmen für Pariser Klimaschutzziel 15. Mai 2020 Die Klimaschutz-Enquetekommission muss am Ende ihrer Beratungen einen konkreten Maßnahmenplan vorlegen, mit dem Bremen einen klimagerechten Beitrag zum Erreichen des Pariser Klimaschutzziels einhalten kann. Das fordert die Grünen-Fraktion zum Auftakt […]
Trotz Corona – Mitbestimmung im Betrieb sicherstellen! 15. Mai 2020 Diese Woche hat das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) seine Jahresberichte zur Tarifbindung und zur Verbreitung von Betriebsräten veröffentlicht. Im vergangenen Jahr galt nur noch für 52 Prozent der Beschäftigten […]
