Klimaschutz

Nach jahrelangem Kampf: Bremer Grüne feiern den Ausstieg aus der Atomenergie

Am 15.04. steigt Deutschland aus der Atomkraft aus – und damit endgültig ein ins Zeitalter sicherer und bezahlbarer erneuerbarer Energien. Das ist ein Schritt, für den wir Grüne uns jahrzehntelang eingesetzt haben. Die Bremer Grünen setzen auch in Zukunft auf erneuerbare Energien. Nur so ist es möglich, Bremen bis 2038 klimaneutral zu machen. Grüne Spitzenkandidatin…

Klimaschutz

Hochwasserschutz Neustadt: Menschenschutz muss oberste Priorität haben

Am linken Weserufer muss der Deich erhöht werden, um die Menschen in der Neustadt auch in Zukunft vor Katastrophen zu schützen. Nun bringt die Linkspartei die Debatte um die sogenannte Stadtstrecke erneut auf die Tagesordnung. So kommentieren die GRÜNEN-Landesvorstandssprecher*innen die Blockadehaltung der Linkspartei.

Klimaschutz

Bremen hat jetzt eine Klimaschutzstrategie 2030

Es ist endlich so weit. Der Bericht der Klima-Enquetekommission ist am Freitag beschlossen worden. Damit hat Bremen nun eine Klimaschutzstrategie bis 2030 vorgelegt. Und nicht nur irgendeine Strategie, sondern die wohl ambitionierteste im bundesweiten Vergleich. Was ist daran so besonders? Der Enquete-Bericht hinterlegt ambitionierte Klimaziele mit einem Maßnahmenkatalog, der diese Ziele auch tatsächlich erreichen kann….

Klimaschutz

Historische Entscheidung für mehr Klimaschutz

Als historisch und starkes Signal für die Freiheitsrechte der jüngeren Generation bewertet die Grünen-Fraktion die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zum Klimaschutzgesetz vom Donnerstag. Die Karlsruher Richter*innen haben das Gesetz in Teilen für verfassungswidrig erklärt, weil ausreichende Vorgaben für die Emissionsminderung ab 2031 fehlen. Die Entscheidung ist nicht nur eine herbe Klatsche für die Bundesregierung, sondern hat…

Klimaschutz

Meinung von Kristina Kötterheinrich: „Das Verfassungsgerichtsurteil ist ein Game Changer in der deutschen Klimapolitik“

Heute wurde ein historisches Urteil des BVerfG-Urteil getroffen. Das Klimaschutz-Gesetz der Bundesregierung wurde in Teilen für ungültig erklärt. Während ich keine Rechtsexpertise habe und daher nur oberflächlich die Folgen des Urteils einschätzen kann, möchte ich auf drei Dinge hinweisen, die das Gerichtsurteil zu einem Game Changer in der Klimapolitik werden lassen könnten. Zum Einen macht…