Der Landesvorstand von Bündnis 90/Die Grünen Bremen kritisiert Schulöffnungen 12. Januar 2021 Der Landesvorstand von Bündnis 90/Die Grünen Bremen sieht Schulöffnungen in Bremen ebenfalls kritisch und kommentiert die aktuelle Debatte wie folgt: Wir halten die Aufforderung der Bildungssenatorin an Eltern, „alle Kinder“ […]
Florian Pfeffer: „Die beste Idee, die wir je hatten.“ 7. Mai 2020 Die beste Idee, die wir je hatten. Eigentlich war Europa bei seiner Gründung keine naheliegende Idee. Nach zwei Weltkriegen mit Millionen von Toten, der Schoah und den vielen Verbrechen, die […]
Grüne fordern flächendeckende Corona-Tests in Pflegeheimen 4. Mai 2020 Angesichts ungenutzter Testkapazitäten erwartet die Grünen-Fraktion, dass Pflegekräfte, Bewohner*innen von Altenheimen und Ärzt*innen in regelmäßigen Abständen auf das Corona-Virus getestet werden. Pflegeheime beherbergen einen Großteil der Risikogruppe. Wenn der Senat […]
Die Grenzen innerhalb Europas wieder öffnen! 29. April 2020 Das Corona-Virus macht keinen Halt vor Grenzen und Nationalstaaten. Nationale Grenzen, die Menschen trennen statt verbinden, werden in diesen Tagen für Paare, Familien und Berufstätige umso sicht- und spürbarer. Grenzkontrollen […]
Grüne sprechen sich für Maskenpflicht im ÖPNV und Handel aus 21. April 2020 In der Debatte um den Schutz von Risikogruppen spricht sich die Grünen-Fraktion für eine Masken-Pflicht im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) und im Einzelhandel aus. Dazu erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin Ilona Osterkamp-Weber: […]
Corona-Krise: Grünen-Fraktion verzichtet auf Diätenerhöhung 21. April 2020 Angesichts der wirtschaftlich einschneidenden und sozialen Folgen der Corona-Pandemie will die Grünen-Fraktion auf die diesjährige Diätenanpassung verzichten. Die Fraktion steht für die erforderlichen Änderungen des Abgeordnetengesetzes und der Landesverfassung bereit, […]
Hermann Kuhns Reaktion auf Maikes offenen Brief 9. April 2020 Ich möchte mich zunächst bei Maike für ihren offenen Brief bedanken. Und ihr und dem gesamten Senat meinen großen Respekt für ihre Arbeit sagen. Die bisherigen Beschlüsse des Senats waren […]
Offener Brief von Maike Schaefer zu einer Exit-Strategie 8. April 2020 Liebe Freundinnen und Freunde, die Corona-Krise hat uns alle ziemlich überrascht. Ich bin mir sicher, dass kaum jemand von uns Anfang des Jahres jemals damit gerechnet hat, dass sich Corona […]
Helga Trüpel meint, Europäische Solidarität muss jetzt zählen! 2. April 2020 Die Corona-Krise hat mit ihrer erstarkenden nationalen und in Ungarn sogar nationalistischen Schutzpolitik die Gefahren für den Zusammenhalt in der Europäischen Union deutlich gemacht. Zusammenhalt und Solidarität muss man politisch […]
Grüne fordern Notfallfonds für Studierende 1. April 2020 Die Grünen fordern rasche Hilfen für Studierende, die durch die Corona-Pandemie in eine ernste finanzielle Notlage geraten könnten. Die wissenschaftspolitische Sprecherin der Grünen, Solveig Eschen, betont: „Nebenjobs brechen weg, Eltern […]