Außenpolitik

Emanuel Herold meint: „Wir haben zu spät begriffen, dass es nicht ’nur‘ um die Ukraine geht.“

Ich war 2016 mit Freunden für einen Urlaub in Riga, einer unserer bremischen Partnerstädte.

Dort steht im Herzen der Altstadt eine Skulptur der Bildhauerin Christa Baumgärtel – eine Neuinterpretation der Bremer Stadtmusikanten. Sie wurde 1990 als Geschenk unserer Hansestadt an die lettische Hauptstadt übergeben und aufgestellt. Es ist im Vergleich zum hiesigen Vorbild von Gerhard Marcks eine raue, ja grimmige Interpretation. Die Tiere brechen durch einen Eisernen Vorhang, fletschen die Zähne – und vertreiben, wie es der dramatische Wendepunkt im Märchen erzählt, die Räuber.

Ein Besuch im Rigaer Okkupationsmuseum erschließt den historischen Kontext dieser eindrücklichen Skulptur: Es geht dort um die fremdbestimmte Geschichte Lettlands zwischen 1939 und 1990, also die Zeit der Besatzung durch die Sowjetunion und die Nazis. Letztere haben auch hier wie überall in Europa ihre Verbrechen begangen. Dennoch bilden die Folgen der sowjetischen Zeit den Schwerpunkt der Ausstellung. Das ist auch wenig überraschend: Waren die Nazis nur wenige Jahre dort, währte die Zeit Lettlands als dem Staatsgebiet der Sowjetunion eingegliederte Teilrepublik zwei Generationen. So lernte ich zum Beispiel, dass das Ausmaß der im großen Stil vollzogenen gezielten Ansiedlung von Russen sogar noch die Pläne der Nazis zur Ansiedlung von Deutschen überstieg.

Warum das alles hier wiedergeben? Das Beispiel unserer Partnerstadt und ihres Landes illustriert, dass kulturelle Zugehörigkeiten nicht entlang von Staatsgrenzen verlaufen und dass diese Nicht-Deckung kein unschuldiger Zufall ist. Es folgt, dass Menschen einer bestimmten „nationalen“, „ethnischen“ oder „kulturellen“ Identität als Minderheiten in Staaten leben, während sie zugleich anderswo, meist in unmittelbarer Nachbarschaft, in Form eines Nationalstaats politisch organisiert sind. Die europäische Geschichte des Umgangs mit solchen Überlappungen und mehrdeutigen Räumen ist oft gewaltsam gewesen – das gilt für die Geschichte Lettlands, wie auch z.B. für die Staaten des ehemaligen Jugoslawiens oder das Verhältnis Deutschlands zu seinen Nachbarn.

Wladimir Putin hat am Montag in seiner Rede zur Anerkennung der selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk in der Ostukraine erneut und mit besonderer Schärfe auf ein Prinzip zurückgegriffen, das vielen Kriegen der europäischen Geschichte zugrunde liegt: Die Behauptung der Schutzbedürftigkeit einer Minderheit, die von dem Staat, in dem sie lebt, nicht nur bedroht, sondern vernichtet wird (Putin spricht von „Genozid“). Schutz gewähren muss nach dieser Logik der – in irgendeinem Sinne – „historisch verantwortliche“ Nationalstaat, in diesem Fall Russland.

Der Westen hat in meinen Augen bei seinen sicherheits- und energiepolitischen Diskussionen über eine mögliche NATO-Mitgliedschaft der Ukraine und den Abhängigkeiten vom russischen Gas-Pipelinenetz zu lang die politische Dynamik unterschätzt, die jene Schutzmachtlogik entfaltet, auch für die russische Regierung selbst. Diese Logik wurde seit der Krim-Annexion – „ureigenstes russisches Territorium“ – bedient und mit der Verteilung von russischen Pässen in der Ostukraine auch noch in staatsbürgerliche Form gegossen. So wurden russische Ukrainer zu Russen in der Ukraine gemacht.

Wer wie Putin zudem gegenüber der Weltöffentlichkeit über Monate behauptet, „das eigene Volk“ werde jenseits der eigenen Grenzen verfolgt und ermordet und das auch noch von einer vermeintlich „künstlichen“, also historisch illegitimen Staatsgewalt – wer das sagt und eventuell gar glaubt, für den ist die militärische Invasion irgendwann nur noch eine logische Ableitung, die durch keinerlei politischen oder ökonomischen Schaden aufgewogen werden kann. Der heutige Einmarsch überrascht mich nach dem Schock von Montag daher nicht. Bei ausreichender Zuspitzung ist der revanchistische Nationalismus sich selbst Zweck genug und nicht mehr durch Schadenskalküle einzuholen. Die Drohung mit und die schnelle Umsetzung von harten Sanktionen seitens des Westens ist daher paradoxerweise zwar unbedingt geboten, aber zugleich absehbar ineffektiv.

Zurück ins Okkupationsmuseum in Riga: Der Anteil der lettischen Bevölkerung an der Gesamtbevölkerung der damaligen sowjetischen Teilrepublik sank über die Jahrzehnte kontinuierlich. Dabei war Lettland historisch keineswegs ein homogenes, sondern ein sehr vielfältiges Land gewesen – litauische, polnische, russische oder auch deutsche Minderheiten existierten, zwar unter Spannungen, aber friedlich miteinander. Die heutige große russische Minderheit in Lettland ist aber weniger das Ergebnis einer von Individuen selbst gewählten Niederlassung, sondern, wie oben erwähnt, zu bedeutenden Teilen die Erbschaft der Ansiedlungspolitik einer Besatzungsmacht. Dennoch ist das Zusammenleben von Letten und Russen in Lettland weitgehend friedlich.

Durch Propaganda und Lügen lässt sich das ändern. Vorwände für eine übergriffige Schutzbehauptung setzen nicht gewaltsame Kämpfe und separatistische Bewegungen wie in der Ukraine voraus – so viel kann man aus der europäischen Geschichte lernen. Der britische Historiker Timothy Gordon Ash fragte neulich in einem Artikel: Wie stünde es aktuell eigentlich um die baltischen Staaten, wären sie nicht Teil der NATO? Auch sie waren direkter Teil der Sowjetunion (also nicht nur seiner Einflusssphäre im Ostblock), auch hier gibt es russische Minderheiten, auch sie grenzen unmittelbar an Russland und auch sie wären gegenüber der drittgrößten Militärmacht der Welt wehrlos, mehr noch als die Ukraine. Wenn Putin dieser Tage gegenüber den Ex-Sowjetrepubliken beteuert, der Konflikt mit der Ukraine wäre ein Sonderfall, so sollte es niemanden überraschen, wenn das z.B. in Riga eher für schlaflose Nächte als für Beruhigung sorgt.

So wird deutlich, dass es im Fall des russischen Angriffs auf die Ukraine um einen Angriff auf die europäische Friedensordnung insgesamt geht. Wenn „ureigenster Boden“ und „Schutz unseres Volkes“ in Europa wieder zu wirkmächtigen Denkmustern werden, ist diese Friedensordnung passé.

Eine Rückkehr an den Verhandlungstisch hat zur Voraussetzung, dass ein solches Denken dort keine Geltung hat und die Verhandelnden einander anerkennen. Denn mit Nationalismus ist kein Frieden zu machen. Das hatten wir Europäer*innen eigentlich schon begriffen, aber wir wollten es uns, um des Friedens willen, nicht schnell und klar genug eingestehen.

Wie schmerzhaft, wie bitter.

Die LAG Europa, Frieden & Internationales diskutiert 24.2., ab 20 Uhr zu diesem Thema. Teilnahme unter diesem Link.

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