Bremer Grüne zur Wahl in Hamburg 23. Februar 2020 „Wir gratulieren den Hamburger Grünen und Katharina Fegebank zu diesem historischen Ergebnis. So stark waren die Grünen in Hamburg noch nie. Das zeigt, wie wichtig den Wählerinnen und Wählern in […]
Grüne zu rechtsextremistischen Terroranschlag in Hanau 20. Februar 2020 Alexandra Werwath und Florian Pfeffer, Landesvorstandssprecher*innen von Bündnis 90/Die Grünen in Bremen, äußern sich zu dem rechtsextremistischen Terroranschlag in Hanau wie folgt: „Wir trauern um die Opfer von Hanau sowie […]
Grüne verurteilen Bombendrohung gegen Moschee 20. Februar 2020 Die Grünen-Fraktion verurteilt die rechtsextremistische Bombendrohung gegen die Gröpelinger Fatih-Moschee aufs Schärfste. Zudem hatte die Fraktion angesichts der Ermittlungserkenntnisse zur rechtsextremen Terrorzelle ‚Der harte Kern‘ für die heutige Sitzung der […]
Erhöhte Ausgaben für Bildung und Klimaschutz sind richtige Akzente 19. Februar 2020 Den gestern vom Senat auf den Weg gebrachten Haushaltsentwurf für die Jahre 2020/21 kommentiert der Fraktionsvorsitzende und haushaltspolitische Sprecher Björn Fecker wie folgt: „Der Haushalt setzt wichtige Schwerpunkte. 360 Millionen […]
Bericht: Erste Grüne Fraktion im Ausschuss der Regionen (AdR) 13. Februar 2020 Vom 11.-13. Februar kamen in Brüssel 329 Kommunal- und Regionalpolitiker*innen aus 27 Mitgliedstaaten zur konstituierenden Sitzung des Ausschusses der Regionen (AdR) zusammen. Darunter auch ich, diesmal – nachdem ich vier […]
Bremen erklärt 8. Mai zum Gedenktag und will bundesweiten Feiertag 12. Februar 2020 Bremen setzt sich dafür ein, dass der 8. Mai als Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus und der Beendigung des Zweiten Weltkrieges in Europa zum bundesweit einheitlichen Feiertag wird. Bis es […]
Mittel bewilligt: Alternativer Mahnmal-Standort wird geprüft 11. Februar 2020 Für das Mahnmal, das an die massenhafte Beraubung von vertriebenen und ermordeten Jüd*innen im Nationalsozialismus erinnern soll, kann jetzt ein Alternativstandort an den Weser-Arkaden in Höhe der Wilhelm-Kaisen-Brücke geprüft werden. […]
Statements zur Rücktritts-Ankündigung von Annegret Kramp-Karrenbauer 10. Februar 2020 Heute Morgen hat Annegret Kramp-Karrenbauer ihren Rücktritt und den Verzicht auf die Kanzlerkandidatur angekündigt. Bürgermeisterin Maike Schaefer kommentiert dies wie folgt: „Ich habe Respekt vor der Entscheidung von Annegret Kramp-Karrenbauer. […]
Statement zur MP-Wahl in Thüringen 5. Februar 2020 In Thüringen wurde der FDP-Kandidat Thomas Kemmerich mit den Stimmen von AfD, FDP und CDU zum Ministerpräsidenten gewählt. Das ist ein politischer Dammbruch, den wir in Deutschland bislang nicht für […]
Bremen verankert Klimavorbehalt bei Entscheidungen 30. Januar 2020 Bremen ruft die Klimanotlage aus und führt einen wirksamen Klimavorbehalt ein. Das hat der Landtag heute auf Initiative der Grünen-Fraktion beschlossen. Alle Anträge und Vorlagen sollen künftig auf ihre Folgen […]
