Grün diskutiert

Helga Trüpel: Ungeteilte Solidarität mit dem Selbstbestimmungsrecht der Ukraine

Zum 1. Jahrestag des brutalen Angriffskriegs Putins gegen die Ukraine findet in Bremen auf dem Marktplatz am 24.2.23 um 15.30 Uhr eine Solidaritätskundgebung mit der Ukraine statt. Ein breites Bündnis von Herz für die Ukraine, Europa Union Bremen, alle demokratischen Parteien und der DGB rufen zur Verteidigung der Selbstbestimmung der Ukraine auf. Wir verurteilen den…

Grüne Bremen

David Lukaßen zum Abschied aus dem Landesvorstand

Liebe Freundinnen und Freunde, leider scheide ich vor dem Ende meiner regulären Amtszeit als Beisitzer aus dem Landesvorstand zum Ende des Jahres aus. Die Entscheidung ist mir nicht leichtgefallen. Die Arbeit im Landesvorstand hat, wie in den Amtszeiten davor, in der Regel Spaß gemacht. Jeder Landesvorstand war anders und jeder ist spannend auf seine Weise….

Kulturpolitik

Regierungskoalition schafft Sperrstunde ab

Bremen schafft die Sperrstunde ab. Die entsprechende Änderung der Bremischen Gaststättenverordnung hat der Senat heute beschlossen. Dafür hatte sich die Grünen-Fraktion eingesetzt. Der Schutz von Anwohner*innen bleibt dennoch gewährleistet. Bei wiederholten Beschwerden können die Behörden für einzelne Betriebe auch weiterhin Auflagen erteilen. Für Spielhallen und Wettbüros bleibt die Sperrzeit bestehen. Mit dem Verzicht auf die Sperrstunde…

Verkehrspolitik

Grüne wollen schärfer gegen Autoposing vorgehen

Die Grünen-Fraktion fordert eine schärfere Gangart gegenüber lärmenden Autoposer*innen, wie dies in der Hamburg bereits der Fall ist. Konsequenter als bisher soll bei Verdacht auf Manipulation das Auto vorläufig für eine Überprüfung durch einen Gutachter eingezogen werden. Erweist sich der Anfangsverdacht als richtig, sollen alle Kosten auf den Fahrzeughalter umgelegt werden. Nötig ist auch eine…

Bildungspolitik

International School Bremen erhält Auflagen

Eine Manipulation von Noten nicht nachweisbar, die rassistische Diskriminierung einer ehemaligen Beschäftigten nicht hinreichend belegbar, die rechtliche Stellung der Lehrkräfte grundsätzlich gesichert – zu diesem Ergebnis kommt die Schulaufsicht in ihrem Abschlussbericht zu den öffentlich erhobenen Vorwürfen gegen die International School Bremen (ISB). Aufgefallen ist dabei allerdings, dass sich die ISB bei der Vergütung von…