Mehr Schwung für klimaschonende Ernährung an Schulen 5. Mai 2021 Allenfalls ein Mal pro Woche Fleisch, dafür viel Obst, Gemüse und Getreideprodukte – das ist der Kern der aktualisierten Qualitätsstandards, die die Deutsche Gesellschaft für Ernährung (DGE) für die Verpflegung […]
Frühkindliche Bildung: Koalition will kurzfristig Zusatzangebote schaffen 4. Mai 2021 Trotz des ambitionierten Kita-Ausbaus sind zum neuen Kindergartenjahr ab August noch Kinder unversorgt. Um diese Lücke zu verringern, soll der Senat kurzfristig niedrigschwellige Angebote für 3- bis 6-Jährige anschieben. Dies […]
Zum Urteil über das Klimaschutzgesetz: Es gibt ein Recht auf Klimaschutz! 29. April 2021 Seit Donnerstag ist klar: Das Klimaschutzgesetz der Großen Koalition ist in Teilen verfassungswidrig! Aus Sicht des Bundesverfassungsgerichts greift das Klimaschutzgesetz von 2019 zu kurz und ist in Teilen nicht mit […]
Covid-19: Aufklärung verstärken und Betriebsärzt*innen einbinden 29. April 2021 Die Grünen-Fraktion drängt darauf, die Aufklärung zu Corona-Infektionen und zum Impfen in Stadtteilen mit deutlich höheren Inzidenzen zu verstärken. Die zielgenaue Direktansprache der Menschen muss weiter ausgebaut werden – mehrsprachig […]
Historische Entscheidung für mehr Klimaschutz 29. April 2021 Als historisch und starkes Signal für die Freiheitsrechte der jüngeren Generation bewertet die Grünen-Fraktion die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zum Klimaschutzgesetz vom Donnerstag. Die Karlsruher Richter*innen haben das Gesetz in Teilen […]
Meinung von Kristina Kötterheinrich: „Das Verfassungsgerichtsurteil ist ein Game Changer in der deutschen Klimapolitik“ 29. April 2021 Heute wurde ein historisches Urteil des BVerfG-Urteil getroffen. Das Klimaschutz-Gesetz der Bundesregierung wurde in Teilen für ungültig erklärt. Während ich keine Rechtsexpertise habe und daher nur oberflächlich die Folgen des […]
Lernferien für benachteiligte Kinder ausweiten 28. April 2021 Die Lernferien für Kinder und Jugendliche in sozial benachteiligten Stadtteilen sollen im Sommer fortgeführt werden. Das geht aus einem Verwaltungsbericht hervor, den die Grünen-Fraktion für die heutige Sitzung der Bildungsdeputation […]
Grüne fordern konsequentes Vorgehen gegen Mikroplastik 28. April 2021 Mikroplastik ist ein zunehmendes Problem für die Umwelt und die Gesundheit von Menschen und Tieren. Ein Hauptverursacher der winzigen Kunststoffpartikel ist der Straßenverkehr. Das geht aus einem Verwaltungsbericht hervor, der […]
Grüner Tag: Workshoptag zum Thema „solidarisch:grün“ 28. April 2021 Liebe Grüne, Liebe Interessierte, wir veranstalten am 8. Mai von 11 bis 16:30 Uhr den „Grünen Tag“! Unter dem Oberthema „solidarisch:grün“ wollen wir mit euch diskutieren, streiten und in den […]
Testpflicht für Beschäftigte erhöht Gesundheitsschutz 27. April 2021 Der Senat hat am Dienstag eine Testpflicht für Beschäftigte auf den Weg gebracht, die nicht regelmäßig im Homeoffice arbeiten. Sie wird nun in der Corona-Verordnung verankert. Ausnahmen sollen für bereits […]
