Der Geschäftsführende Landesvorstand von Bündnis 90/Die Grünen Bremen hat bereits vor einem Monat eine Idee entwickelt, die jetzt immer mehr Freund*innen findet.
Die Corona-Inzidenzen sind vielerorts rückläufig, in Bremen stagnieren sie aktuell auf einem vergleichsweise niedrigen – aber noch immer viel zu hohen – Niveau. Unser Ziel ist weiterhin klar: Wir müssen deutlich unter 25/50 bei den Inzidenzwerten kommen.
Die Frage, wie es nach diesem Lockdown weitergehen soll, bleibt deshalb nach wie vor aktuell und kann nicht erst dann beantwortet werden, wenn es so weit ist. Bereits Anfang Januar hat der Geschäftsführende Landesvorstand von Bündnis 90/Die Grünen ein Positionspapier zum Thema vorgelegt.
Die Landesvorstandssprecher*innen Alexandra Werwath und Florian Pfeffer erklären dazu:
„Die Pandemie wird uns noch viele Monate beschäftigen. In dieser Zeit wird es Phasen geben, in denen Infektionszahlen sinken und es wird Phasen geben, in denen sie wieder ansteigen werden. Deshalb muss an die Stelle von Ad-hoc-Entscheidungen, die zwischen den Ministerpräsident*innen und dem Kanzlerinnenamt im 14-Tage-Rhythmus ausgehandelt werden, eine Strategie treten, die Maßnahmen an die Entwicklung von Infektionszahlen koppelt. Die Menschen in Deutschland sind erschöpft, das Vertrauen sinkt. Wir müssen verlässliche Perspektiven bieten und Ziele definieren, die wir gemeinsam erreichen wollen. Wir wollen eine Strategie mit Weitblick, die idealerweise bundesweit gelten soll und auf der Basis eines Parlamentsbeschlusses umgesetzt wird.
Wir freuen uns deshalb sehr, dass die Idee eines Stufenplans immer mehr Freund*innen findet. Der Grüne Landesvorstand hat bereits im Januar das Modell eines Stufenplans und eines Pandemierats gefordert. Nun haben auch die Ministerpräsidenten von Schleswig-Holstein und Niedersachsen entsprechende Pläne vorgestellt. Andere Bundesländer denken auch darüber nach. Ähnlich äußern sich auch Interessenvertreter*innen aus Kultur, Wirtschaft und Bildung.
Wir fordern für Bremen neben einer verständlichen Strategie mit Ampelsystem auch einen Pandemierat, der die öffentliche Debatte über Impfstrategien und Maßnahmen fachlich begleitet. Wir erwarten, dass sich die Bundesländer über ein gemeinsames Vorgehen verständigen, das je nach regionaler Infektionslage differenziert umgesetzt werden kann. Das Corona-Virus in Bremen verhält sich nicht anders als das in Thüringen oder direkt nebenan in Niedersachsen.
Lockerungen dürfen nicht dazu führen, in wenigen Wochen in den nächsten Lockdown zu schlittern. Es genügt, diesen Fehler einmal gemacht zu haben. Wir müssen das nicht immer wieder aufs Neue wiederholen. Ein Stufenplan bietet nicht nur Perspektiven für Lockerungen bei sinkenden Inzidenzen, sondern auch ein schnelleres und energischeres Eingreifen bei steigenden Zahlen und das bundesländerübergreifend.“