Geflüchtetenpolitik

Wir haben Platz? Grüne Strategien für die Aufnahme Geflüchteter

Wir haben Platz! Wie könnte eine humanitäre Geflüchtetenpolitik aussehen, wenn die Union mal nicht den Bundesinnenminister stellt? Aktuell weigert sich das unionsgeführte Innenministerium, Verantwortung zu übernehmen und verweist dabei auf das Warten auf eine – eher unwahrscheinliche – Europäische Lösung. Gleichzeitig haben sich über 200 Kommunen und sogar einige Bundesländer wie Bremen bereit erklärt, Schutzsuchende…

Jonas Kassow

Geflüchtetenpolitik

Jonas Kassow zur Aufnahme von 1500 Menschen aus Moria

Ich habe gestern die Presseschau im Deutschlandfunk gehört und bin erschüttert! Der Tenor der Presselandschaft scheint, bis auf wenige Ausnahmen, zu sein, dass schon die eher dürftige Aufnahme von notleidenden Menschen aus Moria ein Fehler gewesen sei. Deutschland würde durch die Aufnahme wieder zum Honigtopf der Schlepper, zum Sehnsuchts- und Hoffnungsort der Geflüchteten. Weiter hieß…

Geflüchtetenpolitik

Neuer Erlass schafft sicheres Bleiberecht für junge Geflüchtete

Mit einem neuen Erlass sorgt die rot-grün-rote Koalition dafür, dass junge Geflüchtete in Bremen die nötige aufenthaltsrechtliche Sicherheit für ihren Weg in Ausbildung oder Studium erhalten. Ihnen kann statt einer unsicheren Duldung nun eine vollwertige Aufenthaltserlaubnis für zunächst bis zu zwei Jahre erteilt werden. Als Voraussetzung kann es bereits ausreichen, dass sie an einer Einstiegsqualifizierung…

Geflüchtetenpolitik

Nach Brand in Moria: Bremen ist für Aufnahme von Geflüchteten bereit

Angesichts des verheerenden Brandes im griechischen Flüchtlingslager Moria bekräftigt die Grünen-Fraktion ebenso wie der Senat die Bereitschaft, besonders gefährdete Flüchtlinge aufzunehmen. Zugleich ist Bundesinnenminister Horst Seehofer gefordert, so die flüchtlingspolitische Sprecherin Sahhanim Görgü-Philipp, dafür sofort den Weg frei zu machen: „Die Brandkatastrophe im völlig überfüllten Flüchtlingslager in Moria macht deutlich, dass es kein Zögern mehr…

Geflüchtetenpolitik

Gemeinsame Information der Koa-Parteien für die Presse: Koalitionsausschuss zu Gemeinschaftsunterkünften

Der Koalitionsausschuss von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der Partei DIE LINKE hat gestern den beigefügten Beschluss zum Schutz der Gesundheit von Bewohnerinnen und Bewohnern von Gemeinschaftsunterkünften, insbesondere auch der Zentralen Aufnahmestelle für Asylbewerber*innen und geflüchtete Menschen im Lande Bremen, gefasst. Landeserstaufnahmestelle und weitere Gemeinschaftsunterkünfte Die Unterbringung von Menschen in Einrichtungen mit (relativ) hoher Belegungsdichte…