Kommentar

Maike Schaefer über die Querverbindung Ost

Aktuell steht mein Ressort in der Kritik, weil wir 180 Bäume an der Stresemannstraße und der Georg-Bitter-Straße fällen. Glaubt mir: Gerne tun wir das nicht, jeder Baum der abgeholzt werden muss, schmerzt. Aber die sogenannte Querverbindung Ost ist ein wichtiges Projekt im Rahmen der Verkehrswende. Es ist zusammen mit dem Verkehrsentwicklungsplan einstimmig von Deputation und Bürgerschaft beschlossen worden. Dass für diese Straßenbahnverbindung, die künftig dazu beitragen wird, hunderte Tonnen Kohlendioxid im Jahr einzusparen, jetzt 180 Bäume gefällt werden müssen, ist nicht schön. Wir pflanzen dafür aber auch 238 Bäume neu an.

Auch sind die Bürger*innen in hohem Maße beteiligt worden. Im Rahmen des Verkehrsentwicklungsplanes hat es eine große Beteiligung gegeben. Für die aktuelle Einzelmaßnahme hat es mehrere Bürger*innen-Informationen und Foren vor Ort gegeben (in dem Gemeindezentrum Bismarckstraße/Georg-Bitter-Straße), wo diverse Anregungen und offizielle Eingaben gemacht wurden, die ordnungsgemäß im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens berücksichtigt wurden.

Siehe hier: Pressestelle des Senats – Drittes Öffentliches Bürgerinformationsforum zur Planung der Straßenbahn Querverbindung-Ost am 14. Juli 2015 (bremen.de). Und siehe hier: Pressestelle des Senats – Planfeststellungsverfahren zur Querverbindung Ost – Erneute Auslegung der Unterlagen ab 22. August 2018 (bremen.de).

Zuletzt hat es am 16.12.2021 für die Gewerbetreibenden und am 21.12.2021 für die Anwohner*innen eine letzte digitale Infoveranstaltung gegeben. Siehe auch hier: Pressestelle des Senats – Weichen für Baubeginn der Querverbindung Ost gestellt (bremen.de)

Warum schreibe ich euch das? Mir liegt viel daran, euch vor allem zu informieren. Der öffentliche Eindruck, den nur wenige Protestierende erwecken, ist nicht korrekt. Ich selbst und auch die Fachleute in meinem Ressort gehen bei Bauvorhaben sensibel mit der Natur um. Es wird sehr genau hingeschaut, ob Bäume erhalten bleiben können. Ist dies nicht möglich, achten wir selbstverständlich, wie auch bei diesem Projekt, darauf, dass die wegfallenden Bäume kompensiert werden – meistens in größerer Anzahl. Da das aktuelle Verkehrsprojekt recht komplex ist, habe ich im Ressort um die Erstellung eines Factsheets gebeten, das kurz auf zwei Seiten dokumentiert, wo die Vorteile des Bauvorhabens sind, dass im einstimmigen Konsens verabschiedet wurde. Ich hänge es hier als pdf-Datei an.

Grundsätzlich bleibt festzuhalten, dass Bauen insbesondere in einer Großstadt immer Störungen auslöst. Ob das eine betroffene Nachbarschaft ist, ob Bäume gefällt und dann erst ersetzt werden müssen – mein Ressort und damit auch ich als Person sind stetig mit vielen Befindlichkeiten konfrontiert, die sich in teils berechtigtem Protest ausdrücken und bestmöglich in gutem Dialog lösen lassen. Mitunter wird Protest aber auch sehr unversöhnlich und persönlich gegen mich als Senatorin, gegen mein Ressort und dessen Mitarbeitende oder auch gegen unsere Partei.

An diesem Punkt stelle ich mir dann immer wieder zwei Fragen: 1. Haben wir alles getan, um das Projekt möglichst störungsarm zu vollenden, die Bürgerinnen und Bürger bestmöglich zu informieren und diese zusammen mit den demokratisch gewählten Gremien wie Beiräte, Deputationen und Bürgerschaft zu beteiligen? Und 2. Ist die Abwägung zu Gunsten des Projektes stimmig? Werden damit zum Beispiel notwendige Wohnungen geschaffen, entsteht dort eine neue Straßenbahnstrecke oder Fahrradpremiumroute im Sinne der Verkehrswende. Und in diesem konkreten Fall komme ich zur Bewertung, dass ich beide Fragen mit ja beantworten kann.

Es grüßt euch herzlich
Eure Maike Schaefer

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