Vor fast genau einem Jahr hat die Bremische Bürgerschaft auf Initiative der Grünen-Fraktion die Klimanotlage für das Land Bremen ausgerufen. Denn die bisherigen Klimaschutzanstrengungen reichen nicht aus. Jedes Zehntel-Grad Erderwärmung verstärkt auf dramatische Weise bestehende gesellschaftliche und umweltpolitische Probleme wie die Bedrohung der Artenvielfalt und die Zerstörung der Lebensgrundlagen Hunderter Millionen Menschen.
Daher begrüßen die Landesvorstandssprecher*innen Alexandra Werwath und Florian Pfeffer, dass am heutigen Dienstag nicht nur Geld aus dem Bremen-Fonds in klimafreundliche Projekte fließen wird, sondern dass der Senat auch der vorgeschlagenen Verteilung der finanziellen Mittel in Höhe von 30 Millionen Euro im Handlungsfeld Klimaschutz zugestimmt hat. Unter anderem sollen aus dem Bremen-Fonds neue Straßenbahnen und Elektrobusse für Bremen sowie Wasserstoffbusse in Bremerhaven finanziert werden. Aus dem Klima-Fonds werden rund 60 Projekte umgesetzt, darunter die Ausstattung von Sportplätzen mit LED-Strahlern anstatt herkömmlicher Flutlichtleuchten sowie die Förderung von Lastenrädern und E-Bikes u.a. speziell für die Polizei.
Die Landesvorstandssprecher*innen Alexandra Werwath und Florian Pfeffer betonen: „Die aktuelle Corona-Pandemie führt uns eindringlich vor Augen, dass wir die Klimakrise ernst nehmen müssen. Durch die Zerstörung natürlicher Lebensräume wird die Ausbreitung ansteckender Krankheiten begünstigt. Im Süden Deutschlands sehen wir gerade wie Schneeschmelze und Regen für verheerenden Überschwemmungen sorgen. Auch hier belegen Studien, dass Überschwemmungen in den vergangenen Jahrzehnten oft ein größeres Ausmaß annahmen und durch die globale Erwärmung begünstigt werden.
Wir Grünen haben in unserem Grundsatzprogramm das Ziel festgeschrieben, die Erderwärmung auf 1,5 Grad zu begrenzen. Das erreichen wir unter anderem durch eine klimaneutrale Infrastruktur. Wir begrüßen es sehr, dass unter anderem neue Straßenbahnen und E-Busse aus dem Bremen-Fonds finanziert werden sollen. Wir sind laut ADFC schon Deutschlands fahrradfreundlichste Großstadt. Und auch der ÖPNV muss weiter ausgebaut und gestärkt werden. Denn der ÖPNV macht die Bremer*innen mobil und die Luft sauberer. Feinstaub wird reduziert und trägt zu unserer aller Gesundheit bei.
Zudem ist es wichtig, dass Geld für die Zukunftsbranche Wasserstoffwirtschaft in die Hand genommen wird. Wir müssen den Kohleausstieg vorantreiben, daher ist eine effiziente Forschung wichtig, um neue Technologien in der Stahlindustrie oder Luftfahrt einsetzen zu können.
Darüber hinaus begrüßen wir es sehr, dass es endlich mit dem umfassenden Programm für mehr Klimaschutz losgehen kann.“