Diskussion

Carsten von Wissel: „Bremen ist schön, aber woanders ist es auch nicht besser.“

Zur Eigenlogik des Bremischen Stadtbetriebs

Als um Ender der 2000er Jahre Martina Löw und Helmuth Berking ihren Eigenlogikansatz der Stadtsoziologie vorstellten, war da nicht nur Zustimmung, sondern auch Missfallen. Zu sehr hatte sich die deutsche Stadtsoziologie daran gewöhnt, Städte primär als Ungleichheitsarrangements zu betrachten, die sich vor allem sozialstrukturell voneinander unterscheiden, davon abgesehen aber gleichen insbesondere der Entwicklung des Kapitalismus geschuldeten Veränderungsprozessen unterlägen. Ein Abstellen auf Eigenlogik, kulturelle oder historische Pfadabhängigkeiten, bei der man gar nicht so genau wissen konnte, worin sie fußten und wie genau sie zustande kamen oder wirkten, widersprach für viele dem, was sie gelernt hatten. Schließlich meinten Löw und Berking mit Eigenlogik „die verborgenen Strukturen der Städte als vor Ort eingespielte, zumeist stillschweigend wirksame Prozesse der Sinnkonstitution“[1], Teile der Stadtsoziologie[2] meinten hingegen, sowas sei Kulturwissenschaft, vielleicht Lokalgeschichtsschreibung, aber sicher keine Soziologie. Wenn Soziolog*innen sagen, etwas sei keine Soziologie, ist in aller Regel besondere Vorsicht geboten, allemal aber ein Hinweis gegeben, dass man es dabei mit umstrittenem Terrain zu tun hat.[3]

Solche disziplinidentitären Positionierungsbemühungen sind durchaus interessant, um diese geht es mir hier jedoch nicht. Vielmehr halte ich den stadtsoziologischen Eigenlogikansatz für besonders geeignet, um etwas über Bremer Verhältnisse, die Besonderheiten des Bremer Politikbetriebs zu sagen. Dabei gehe ich davon aus, dass sich in Bremen eher mehr als in anderen Städten Handlungsmuster und Rezeptionsweisen verfestigt haben, die es rechtfertigen, von einer Eigenlogik zu sprechen. Eigenlogik umfasst dabei bestimmte Formate und Formen von Problemlösungs­vermögen oder eben auch entsprechendes Unvermögen, worüber gerne und worüber nicht so gerne gesprochen wird. Und im Ergebnis auch, für wen das gut und für wen das nicht so gut ist. Eigenlogik lagert sich in historischen Schichten ab: Für Bremen bedeutet dies, dass sich auf die alten Schichten Hanse-/Kaufmannstadt und Hafenstadt die Nachkriegs(ge)schichten SPD-Stadt, Strukturwandelstadt und Haushaltsnotlagestadt gelegt haben. Aus diesen Schichten entsteht hier, wie auch woanders, ein Gewebe, ein Netz von Bedeutungen, eine Textur.

In einem älteren Text Ende 2018[4] habe ich bereits einmal etwas darüber geschrieben, inwiefern die Art und Weise, in der in Bremen sozialer Raum politisch/administrativ bespielt wird, unglücklich ist, dass es in Bremen eine Dualität von Depolitisierung des sozialen Raumes einerseits und Verkiezung parlamentarischer Prozesse andererseits gibt und dazwischen ein Hohlraum der Zuständigkeits­losigkeit entsteht. Symptomatisch ist dafür die Kluft zwischen Stadtbürgerschaft einerseits und viel zu vielen kleinteiligen Ortsbeiräten andererseits. Letztere sind in Bremen kaum mehr als Hybride von Bürgerinitiativen und Stadtteilparlamenten. Entsprechend sind die Budgets dieser Ortsbeiräte sehr überschaubar, gegenüber der Verwaltung haben sie keine Steuerungs- oder Aufsichtsfunktion, vielmehr stehen sie dieser allzu oft als Bittsteller*innen gegenüber.

Dieser eben beschriebene Effekt ist offenkundig dafür verantwortlich, warum es in Bremen keine kleinerräumige wirtschaftspolitische Zuständigkeit gibt. Lokalwirtschaftspolitisch wird mit Blick auf die Gesamtstadt entschieden, eine bezirkliche Handlungs- und Entscheidungslogik gibt es nicht. Die stadträumliche Entwicklung einer Geschäfts- oder für einen Stadtteil identitätsbildenden Straße wird nur dann Gegenstand kommunalpolitischer Aufmerksamkeit, wenn sie eine Bedeutung für die gesamtstädtische Entwicklung hat. In ungünstigen Fällen ist in Bremen niemand da, der die Mittel und Interessen hätte, sich einer stadträumlichen Entwicklung entgegenzustellen oder steuernd einzugreifen. Bremer Stadtenwicklungsprozesse sind damit in höherem Maße Kräften des Marktes ausgeliefert und in ungebremsterem Maße Gegenstand immobilienwirtschaftlich motivierter Einzelinteressen.

Aber es ist schließlich nur die Benutzeroberfläche der Bremischen Eigenlogikstruktur, über die ich im Oktober 2018 geschrieben habe. Hier geht es mir um die Tiefenstruktur, das, was man in Bremen als den Tiefen Staat bezeichnen könnte und wie dieser allen, die Fragen an den Status quo haben, entgegentritt. Und das ist in Bremen vor allem eine Hermetik, die mit den Sätzen „schön ist es hier“ einerseits und „woanders ist es auch nicht besser“ andererseits umrissen werden kann. Diese Hermetik ist stabil und auf diverse Arten abgesichert, institutionell über die Organisationen des Bremischen Staates und diskursiv-politisch durch die Art und Weise, wie in der Stadt darüber gesprochen wird. Als Sprechweise gibt sie denen, die so sprechen, die Gelegenheit einerseits ans lokalpatriotische Gefühlslagen anzudocken (schön ist es hier) andererseits aber auch weltläufig wissend erscheinen zu können und Kritik als etwas Provinzielles wegwägen zu können („Was, Du weißt gar nicht, dass es woanders nicht besser ist? Ich hingegen schon“). Beides erweist sich im Alltag als sehr praktisch.

Der Staat in Bremen tritt nach außen vornehmlich als netter Staat netter Menschen auf. Man fühlt sich hier wohl, für Bremer Stimmen in sozialen und nichtsozialen Medien gehört es zum guten Ton, immer wieder zu sagen, dass es hier schön ist. Gleichzeitig aber fehlt ein realistischer Diskurs darüber, was nicht so läuft, was aber regelmäßig erst dann auffällt, wenn man mit anderen Stadtlogiken vertraut geworden ist. Ein zentraler Grund für dieses Fehlen realistischer Selbsteinschätzung ist, dass Bremer Institutionen sehr stark an den Bedürfnissen derer orientiert sind, die dort arbeiten, was eine unmittelbare Folge des sozialdemokratischen Eigenlogiklayers der frühen Nachkriegsjahrzehnte ist. Demzufolge ist, was Bremer Institutionen betrifft, stets von einer weitreichenden Eigenlogikorientierung auszugehen. Diese ist aus Sicht von Mitarbeiter*innen, die sich aus nachvollziehbaren Gründen an angenehmen Arbeitszeiten und stressfreien Routinen orientieren, durchaus rational. Diese an Mitarbeitendenbedürfnissen orientierte Eigenlogik von Verwaltungen macht sich dann bemerkbar, wenn es gilt, anders als sonst immer zu entscheiden. Gastronomen, die fragen, ob sie nicht einen Parkplatz als Tischplatz benutzen können, bekommen das gerade zu spüren. Sie beißen auf Beton, weil das Ablehnen von Ungewöhnlichem immer noch einfacher ist, als eine Veränderung hergebrachter Bearbeitungsroutinen. Zwar gibt es eine politische Vorgabe, da offener zu entscheiden, aber einer zu weitreichenden Offenheit weiß die Verwaltung Grenzen zu setzen.

Und leider kommt die Verwaltung in der Stadt mit solchem Verhalten auch deshalb gut durch, weil in Bremen alle wissen, wie viel dort zu tun ist. Verständnis für eine institutionelle Arbeitserleichterungspraxis ist allemal da, weil überall in der Stadt irgendwer irgendwen kennt, der in der Verwaltung arbeitet. Und weil diese Art des Entscheidens in einem depolitisierten Raum abläuft, fällt es politischer Steuerung so schwer da gestaltend einzuwirken und z. B. eine Grüne Handschrift zu hinterlassen. Im Ergebnis ist man es als Mitarbeitender in der Bremer Verwaltung nicht gewohnt, mit Vergleichen oder der Vorhaltung von Leistungsproblemen konfrontiert zu werden. Das kann dazu führen, dass mit Horden netter Menschen bestückte Organisationen im Ergebnis doch nicht so nett sind. Die Ereignisse und das zu lange Bezögern der Entwicklungen rund um die Lindenstraße haben das gezeigt.

Und dann ist da noch die politisch diskursive Absicherung. Bremen erlebt sich als irgendwie linker und vorner, als umgeben von Kräften, denen das nicht passt. Wer hier etwas kritisiert, gehört irgendwie nicht mit dazu. Diese Wahrnehmung sorgt dafür, dass Problemdiagnosen im Selbstbeschreibungsdiskurs der Stadt latent bleiben. Kritik der Bremischen Verhältnisse lässt sich als irgendwie rechts daneben framen, was einen Verteidigungsreflex, einen Reflex, Kritik herunterzuschlucken, aktiviert. Verstärkt wird dieser Effekt dadurch, dass es derzeit in der Bürgerschaft keine seriöse, ernstzunehmende Opposition gibt und sich alle Parteien rechts der Mitte auf fundamentalistisches Genörgel kaprizieren. Diese sachliche Marginalität von Kritik erklärt auch die Vorliebe in der Bremer regierungstragenden Politik, sich mit Selbstbeschreibungsfragen und -themen zu beschäftigen, denn ernstzunehmende Entscheidungsalternativen vertretende Gegner*innen sind ja gerade nicht da. Themen wie Essbare Stadt sind da viel feiner und kommoder, als die harten Fragen, wie es denn um die Leistungsfähigkeit der Bremer Umweltbehörden in einem länderübergreifenden Vergleich bestellt ist, oder ob die Abwicklung der Bremer Corona-Soforthilfen tatsächlich diesen Namen verdient. Es mag eine verzerrte Beobachtung sein, aber ich nehme, was die Bürgerschaftsfraktion betrifft, eine Neigung wahr, schwierige Themen nur dann aufzugreifen, wenn sie die richtigen Widerstände abzurufen vermögen (wie das wohl hochlöbliche Polizeigesetz). Fragen, ob ein Mahnmal zur NS-Enteignungen jüdischer Bürger*innen an die Schlachte oder an den schrecklichen Tiefer soll, lassen sich da vortrefflich in extenso klären, erlauben sie doch Profilierung mit den richtigen Themen und dem guten Gefühl. Nur leider halt lassen unsere Fraktionär*innen diejenigen von uns, die sich mit der Steuerung der harten Brocken in der Verwaltung und den trockenen Themen herumschlagen müssen, allein.

Die Auswirkungen all dessen sind in der Stadt zu spüren und zu sehen, an kaum benutzbaren beparkten Fußwegen in Peterswerder, an handtuchschmalen Radwegen entlang des Sielwalls neben und dann letztlich auch auf denen trotzdem noch aus historischen Gründen das Parken erlaubt bleibt und, um ein ganz anderes Feld aufzurufen, an einem Auseinanderklaffen von Reden und Handeln z. B. bei den Corona-Soforthilfen: Da brüstete sich die Bremer Politik einerseits damit, schnell ein Programm aufgelegt zu haben aber vergaß dabei zu erwähnen, dass die Abwicklung dieses schnellen Programmes, was Schnelligkeit und auch Großzügigkeit betraf weit hinter das Niveau, das Länder wie Berlin oder Nordrhein-Westfalen vorlegten, zurückfiel. Der Eindruck, dass es bei diesem Programm mehr um die Darstellungsbedürfnisse politischer Entscheidungsträger*innen und weniger um die Nöte Gewerbetreibender gegangen war, war insofern nur schwer von der Hand zu weisen.

Dieses Auseinanderklaffen von Talk und Action hat der schwedische Organisationssoziologe Nils Brunsson[5] einmal Organization of Hypocrisy genannt. Was das Administrieren des Verkehrsgeschehens, der Soforthilfen betrifft, aber eben nicht nur da, muss man für Bremen einen strukturellen Opportunismus konstatieren. Einen Opportunismus, der von Heuchelei umflort aus den Verwaltungen geradezu herausquillt, stets das Formale macht, dabei ein Feind des Besonderen und problemangemessen Flexiblen ist. An konkreten Problemlagen interessiertes Verwaltungshandeln erwartet man da besser nicht.

Für politische Steuerung ist all das ein Problem. Man hat es aus Steuerungsperspektive mit komplexen Hybriden von Stadt- und Landesverwaltung zu tun, Behörden, die stramm an ihren eigenen Feldlogiken sind und Eingriffe nicht unbedingt goutieren. Dagegen anzugehen ist zudem schwer, weil in Bremen die Ruhe der Verwaltung ein hochgeschätztes vom Personalvertretungsrecht gut beschütztes politisches Gut ist. Da kann schon mal eine senatorische Amtszeit verstreichen, und man hat nicht so wirklich etwas gebacken bekommen, obwohl der Terminkalender stets gut gefüllt war. Unter dieser Stasis leidet die Bremer Politik, dessen ungeachtet fehlt aber der Wille sie aufzuheben, denn Bereitschaft, da disruptiver heranzugehen, fehlt. Leider schickt das die Stadt in einen Stillstand. Verkehrsprobleme und Stadtentwicklungsprojekte schlummern vor sich hin, wenn dann ein Bauprojekt entgleist, wie im Falle des Klinikums Mitte, fällt dann der Betrieb schon einmal in klaffende Prozesslöcher, die sich über Jahre ziehen können. Wenn 13 Jahre Grüne Steuerung nicht ausreichen, die Arbeitsweise einer nachgeordneten Behörde den politischen Vorstellungen der sie führenden Senatsverwaltung anzunähern, stellt sich schon die Frage, in welchen Zeitläufen denn da etwas passieren soll. All das sorgt für nennenswerten Verdruss.

Wie lässt sich das aufheben oder durchbrechen? Das ist die Frage der Fragen. Schließlich ähneln städtische Eigenlogiken zumindest insofern Psychen, als auch sie sich nicht nach Gutem und Schlechtem sortieren lassen, man das Gute vom Schlechten nicht trennen kann, um einfach nur mit dem Guten weiterzumachen. Verschärfend kommt hinzu, dass Gutes und Schlechtes nicht überall gleichermaßen anfallen, es Leute gibt, die viel von dem Guten abbekommen und andere, die mehr vom Schlechten vorgesetzt bekommen. Helfen kann es, diese Effekte zu beschreiben, zu benennen und einer Analyse zu unterziehen, zu fragen, wer erntet und wer bekommt vorgesetzt. Derzeit ist es so, dass die Stadt für diejenigen ein guter Ort ist, die es vermocht haben, sich in ihren Institutionen einzurichten. Für die ist ein Personalvertretungsrecht da, das sie schützt, vor Zumutungen bewahrt und hilft, dass es mit der Work-Life-Balance der Verwaltungsmitarbeiter*innen hinhaut. Dies geht allerdings aktuell und gerade in einer Situation wie jetzt angesichts der Corona-Pandemie und ihrer Folgen zu oft auf Kosten derjenigen, die auf Hilfe von Seiten der Verwaltung angewiesen sind, denn denen bleibt wenig anderes als drei oder mehrmonatige Bearbeitungsfristen durchzuwarten, was die einer oder andere Disruption in der Gewerbestruktur der Stadt nach sich ziehen kann. Und warum das Land Bremen weitergehende Einschnitte bei seinen Selbständigen für vertretbar hielt und hält als Stadtstaaten wie Hamburg oder Berlin, bleibt unbesprochen (auch oder eben gerade weil es allen im Bremer Politikbetrieb klar sein dürfte, dass dies eine Folge des Eigenlogiklayers Haushaltsnotlagestadt ist).

Wie auch immer, die jüngeren Lagen des Eigenlogikgewebes zeitigen ihre Folgen. Die sozialdemokratische Lage wirkt in Bezug auf die Prozesse innerhalb der Verwaltungsstrukturen und bereitet dort den Boden für Stillstände und Beharrung und zudem für die faktische Unmöglichkeit, das zum Thema zu machen. Die Haushaltsnotlagelage hingegen wirkt sich auch dahingehend aus, dass Bremer Stadtentwicklungsprozesse seltsam betriebswirtschaftlichen Logiken folgen. Ob in der Überseestadt oder beim Hulsberggelände, Bremen kann, weil es am finanzpolitischen Spielraum dafür fehlt, Stadt nicht nach stadtentwicklungsorientierten Kriterien entwickeln und ist gehalten, betriebs- bzw. immobilienwirtschaftlichen Aspekten den Vorzug zu geben. Auch das führt zu einer Entkopplung von Reden und Handeln, Wollen und Müssen und bei Rezipient*innen von Stadtpolitik zu Verdruss. So entsteht in Walle eine posturbane Hafenrandwüste, die immobilienwirtschaftlichen Gesetzmäßigkeiten folgend, Block an Block reiht, nicht jedoch lebendige Stadt.[6] Und am Hulsberg klappt es halt doch nicht so richtig mit der sozialen Stadt.

Für die, die Entwicklung wollen, gilt, dass sie auf eine Verwaltungskultur treffen, die, schon in Normalzeiten gewohntermaßen am Limit operierend, nichts weniger gebrauchen kann, als neue Fragen, neue Vorhaben oder gar neue Ideen. Das ist oft von Schaden für die Qualität hier ablaufender Prozesse, auch die Quelle all der Geschichten darüber, dass in Bremen nichts so recht funktioniere, dass wer hier gründen will, das besser nicht in Bremen machen sollte. Und es ist m. M. auch die Ursache dafür, dass die Stadt einmalige Chancen, sich weiter zu entpuppen, einerseits vergurkt wie in der posturbanen Hafenrandwüste Überseestadt, ihr Regierender Bürgermeister aber trotzdem nicht anders kann, als das als Erfolgsgeschichte zu loben. Dabei sollte das Gegenteil der Fall sein. Eine kluge Politik würde sich nicht an die eigenlogischen Lokalgebräuche anschmiegen, sondern versuchen, da gegen den Strich zu pflegen. Fehlt das, dann treffen Ergebnisse mit reichlich Luft nach oben auf Rezeptionskulturen, die darin geübt sind, eben diese Luft nicht zur Kenntnis zu nehmen. Die Stadt bleibt damit unter ihren Möglichkeiten.

 

[1] Jens Witschorke (2009): Rezension zu:  Martina Löw (2008): Soziologie der Städte, Frankfurt a. Main: Suhrkamp; H/Soz/Kult Kommunikation und Fachinformation für die Geschichtswissenschaften; url: https://www.hsozkult.de/publicationreview/id/reb-12992; Zugriff am 02.07.2020.

[2] Insbesondere die der Häußermann-Schule nahestehenden.

[3] Aktuell ist ähnliches bei der Rezeption der Resonanzlehre Hartmut Rosa‘s zu beobachten, auch da hört man aus dem Umfeld der Akademie für Soziologie den Vorwurf, das sei keine Soziologie.

[4]Url: https://archiv.gruene-bremen.de/partei/die-meinung-am-freitag/volltext-fuer-meinung/article/die_meinung_am_freitag_26102018_von_carsten_von_wissel/; Zugriff am 02.07.2020.

[5] Brunsson ein Neoinstitutionalist war besonders in der Verwaltungs- aber auch in der organisationssoziologischen Managementforschung einflussreich.

[6]Annette Harth, Benedikt Rogge, Christian von Wissel (2019): Überseestadt Bremen: Zwischen Wirtschaftsstandort und Lebenswelt. Herausforderungen sozialer Quartiersentwicklung für einen Ortsteil im Werden; url: https://www.sozialraum.de/ueberseestadt-bremen.php; Zugriff am 02.07.2020.

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