Diskussion

Blick zurück und Wende nach vorne

Liebe Freundinnen und Freunde,

am vergangenen Wochenende haben wir uns auf unserer zweiten digitalen Landesmitgliederversammlung getroffen.

Wir wollen an dieser Stelle einmal einen Blick zurückwerfen und einen nach vorne.

Wir vermissen Euch. Wir vermissen den direkten Austausch, die Gespräche am Rande von Veranstaltungen – das „dazwischen“, das auf Video-Konferenzen nicht möglich ist und dennoch so unendlich wichtig. Wir vermissen auch die Möglichkeit, sich bei Konflikten direkt in die Augen blicken zu können. Gemeinsam in einem Raum entwickelt man andere Haltungen, schließt andere Kompromisse und versteht Menschen besser als in einem GoTo-Meeting. Hinzu kommt, dass Politik nicht nur im geschlossenen Zirkel einer Partei stattfinden kann. Viel wichtiger ist es, mit den Bremer*innen und Bremerhavener*innen im Kontakt zu stehen, um für unsere Positionen zu werben, zu hören, was Menschen beschäftigt und was sie uns sagen wollen. So gesehen hat unser Parteileben in den vergangenen Monaten Schaden gelitten und einige Dellen bekommen.

Auf der anderen Seite haben wir die Corona-Krise als Grüne Partei in vielerlei Hinsicht gemeistert. Wir haben im Frühjahr und Sommer sehr schnell digitale Formate auf die Beine gestellt. Auf drei Zukunftskonferenzen haben wir über Bildung, Klimawandel und Transformation mit Euch diskutiert. Wir haben öffentliche Veranstaltungen durchgeführt, mit spannenden Gästen und vielen Besucher*innen. Wir haben eine Bildungskommission auf den Weg gebracht und eine langfristige Strategie für den weiteren Verlauf der Corona-Pandemie erarbeitet. In den Beiräten, Landesarbeitsgemeinschaften, Kreisverbänden und Stadtteilgruppen habt ihr viele wichtige Positionen entwickelt und Initiativen gestartet. Unsere Fraktion, die Stadtverordnetenversammlung und unsere Senator*innen haben gezeigt, dass Grün den Unterschied macht – auch unter maximal erschwerten Bedingungen. Dafür möchten wir euch an dieser Stelle einmal danken.

Und nicht zuletzt haben wir als erste Partei in Bremen gezeigt, wie »digital« geht. Es war beeindruckend, dass sich so viele von Euch an den Debatten beteiligt haben und nicht – wie zuletzt bei der CDU – von 1.000 Delegierten vier „Fragen“ bei der Wahl des Parteivorsitzes eingeworfen wurden. Unsere beiden digitalen Landesmitgliederversammlungen waren ein riesiger Erfolg. Das ist ein Erfolg unserer Landesgeschäftsstelle, aber auch ein Erfolg von Euch.

Auf der vergangenen Landesmitgliederversammlung habt ihr euch gegen die Einrichtung einer Landesdeligierten-Konferenz entschieden. Auch dazu wollen wir an dieser Stelle etwas sagen. Ihr wisst, dass wir – Alex und Florian – für einen anderen Ausgang gekämpft haben. Das haben wir mit großer Offenheit, Ehrlichkeit und Transparenz getan. Wir haben mit Euch auf Kreismitgliederversammlungen diskutiert und viele Foren zur Debatte eröffnet.

Basis-Demokratie bedeutet für uns auch, dass solche wichtigen Entscheidungen nicht in einem Hinterzimmer abgekartet werden. Die Logik der Kader- und Altherren-Parteien des letzten Jahrhunderts ist nicht unser Ding. Diese Haltung, die auf den ergebnisoffenen Dialog und das Ringen um Argumente setzt, birgt natürlich auch das Risiko des Scheiterns. Aber das nehmen wir in Kauf. Denn genau das ist die Stärke unserer Partei. Wir stehen für eine offene und faire Diskussionskultur und für eine transparente Auseinandersetzung. Wer daraus etwas anderes ableiten will, täuscht sich in uns und darin, was die Grüne DNA wirklich ausmacht.

So. Und jetzt kommt der Bundestagswahlkampf.

Dieses Jahr wird – zumindest in Deutschland – darüber entscheiden, wo wir in 10 Jahren im Kampf gegen den Klimawandel stehen werden. Wir müssen nach all den Jahren des Zauderns, der Ausreden, der unverhohlen klimaschädlichen Politik und des Zurückruderns eine Wende einleiten – und zwar die Wende nach vorne. Dafür müssen wir bei der Wahl im Herbst so stark wie möglich werden. Wir müssen Lösungen anbieten, denen sich viele Menschen anschließen können. Damit wird Klimapolitik zu dem (!) großen Querschnitt-Politikfeld. Es geht um Wirtschaftspolitik und Sozialpolitik, um Bildung, Forschung und Industriepolitik, um Entwicklungspolitik und Außenpolitik. Es geht um alles.

Wir arbeiten deshalb hart daran, uns für den Wahlkampf in Bremen gut aufzustellen. Inhaltlich arbeiten wir daran, die bundespolitischen Schwerpunkte auf Bremerhaven sowie Bremen zu übertragen und mit unseren Grünen Positionen, Erfolgen und Aktivitäten zu verknüpfen. Strukturell arbeiten wir daran, unseren Wahlkampf noch digitaler zu machen und gleichzeitig die maximalen Möglichkeiten auszuschöpfen, um auch im Stadtbild, in den Stadtteilen und vor Ort präsent zu sein.

Am wichtigsten werdet aber Ihr sein. Ohne Euch wird es nicht gehen. Darum – auch das haben die beiden digitalen LMVen gezeigt – ist uns allerdings nicht bange. Ihr habt gezeigt, wie motiviert wir sind und dass wir die wichtigen Themen mit den richtigen Antworten besetzen können. Das ist der Kern dessen, was uns als Partei zur Zeit so attraktiv macht und zu steigenden Mitgliederzahlen führt.

Also: Lasst uns gemeinsam diese Wahl gewinnen und die Richtung ändern.

Wir freuen uns auf die kommenden Monate mit Euch!

Eure Alex und Florian

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