Gemeinsame Information der Koa-Parteien für die Presse: Koalitionsausschuss zu Gemeinschaftsunterkünften 24. April 2020 Der Koalitionsausschuss von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der Partei DIE LINKE hat gestern den beigefügten Beschluss zum Schutz der Gesundheit von Bewohnerinnen und Bewohnern von Gemeinschaftsunterkünften, insbesondere auch der […]
Sozial benachteiligte Kinder mit Mittagessen versorgen 24. April 2020 Die Grünen-Fraktion fordert, Kinder aus einkommensschwachen Familien während der Corona-Pandemie täglich mit einer warmen Mahlzeit zu versorgen. Wie das in Bremen und Bremerhaven umgesetzt werden kann, soll der Senat in […]
Grüne wollen Bundesratsinitiative zu sozial gestaffeltem Kurzarbeitergeld 23. April 2020 Zu spät und zu wenig für geringe Einkommen – so bewertet die Grünen-Fraktion den Kompromiss der Großen Koalition zum Kurzarbeitergeld. „Menschen mit kleinen Einkommen brauchen mehr als 80 Prozent Kurzarbeitergeld […]
Grüne sprechen sich für Maskenpflicht im ÖPNV und Handel aus 21. April 2020 In der Debatte um den Schutz von Risikogruppen spricht sich die Grünen-Fraktion für eine Masken-Pflicht im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) und im Einzelhandel aus. Dazu erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin Ilona Osterkamp-Weber: […]
Corona-Krise: Grünen-Fraktion verzichtet auf Diätenerhöhung 21. April 2020 Angesichts der wirtschaftlich einschneidenden und sozialen Folgen der Corona-Pandemie will die Grünen-Fraktion auf die diesjährige Diätenanpassung verzichten. Die Fraktion steht für die erforderlichen Änderungen des Abgeordnetengesetzes und der Landesverfassung bereit, […]
Grüne erwarten Konzept für benachteiligte Schüler*innen 17. April 2020 Die Corona-Pandemie ist noch längst nicht überwunden, das Infektionsrisiko zwingt weiterhin zur Vorsicht: Vor diesem Hintergrund findet die Wiederaufnahme des Schulunterrichts in Bremen schrittweise statt. Der Gesundheitsschutz von Schüler*innen und […]
Bremen entlastet Eltern mit Ausweitung der Notbetreuung 17. April 2020 Bremen weitet die Notbetreuung aus, der Gesundheitsschutz hat dabei weiterhin Priorität. Die Notbetreuung in Kitas und Schulen kann fortan auch von Eltern in Anspruch genommen werden, von denen mindestens eine*r […]
Tageseltern erhalten ab neuem Kindergartenjahr bessere Vergütung 14. April 2020 Die rot-grün-rote Koalition erhöht zum neuen Kindergartenjahr ab August 2020 die Vergütung von Tagesmüttern und –vätern. Dem Vorhaben hat die Bildungsdeputation zugestimmt. Die entsprechenden Kosten von rund 700.000 Euro pro […]
Die Situation von Geflüchteten in Bremen und in der Landesaufnahmestelle 9. April 2020 Geflüchtete Menschen, die mit uns in Bremen leben, sind durch die Corona-Krise in besonderer Weise betroffen. Wir wissen, dass diese Menschen oftmals unter Traumatisierung und Vereinsamung leiden und sich – […]
Maurice Müller kommentiert Maike Schaefers Vorstoß 9. April 2020 Die Debatte um das Austarieren von Gesundheit, Wirtschaft und Politik ist notwendig und sie läuft ja auch schon. Als Kommunikationswissenschaftler warne ich vor dem Begriff der Exit Strategie. 1. Weil […]
