Stelle für Auszahlung der Weideprämie bewilligt 9. September 2020 Bremen unterstützt auf grüne Initiative fortan die artgerechte Weidehaltung von Rindern. Landwirte, die ihr Vieh im Sommer draußen auf den Weiden grasen lassen, erhalten als Zuschlag eine Weideprämie. Dafür sind […]
Nach Brand in Moria: Bremen ist für Aufnahme von Geflüchteten bereit 9. September 2020 Angesichts des verheerenden Brandes im griechischen Flüchtlingslager Moria bekräftigt die Grünen-Fraktion ebenso wie der Senat die Bereitschaft, besonders gefährdete Flüchtlinge aufzunehmen. Zugleich ist Bundesinnenminister Horst Seehofer gefordert, so die flüchtlingspolitische […]
Heidi Tilliger zu Corona, Reiserückkehrern und der Party-Jugend 3. September 2020 Corona, Reiserückkehrer und die Party-Jugend Ich war Ende Juli/Anfang August in Barcelona und habe mich dort hinsichtlich Corona sicherer gefühlt als hier. Ich bin Europäerin und ich mag nicht schweigend […]
Hermann Kuhn zur Freiheitsbewegung in Belarus 3. September 2020 Ich meine … … dass der Kampf der Belarus*innen unsere volle Unterstützung braucht! Am vergangenen Samstag haben – zum zweiten Mal – Frauen und Männer mit weiß-roten Fahnen auf dem […]
Datenskandal rund um Gastro-Software: Grüne fordern Konsequenzen 31. August 2020 Zum Datenschutzskandal rund um die Gastro-Software einer Bremer Firma erklärt der datenschutzpolitische Sprecher Mustafa Öztürk: „Dienstleister, die für die Gastronomie die Datenerfassung übernehmen, müssen sich auch an Löschfristen halten! Dieses […]
Bei der Verkehrssicherheit keine Abstriche machen 14. August 2020 Die handwerklichen Fehler, die bereits im Entwurf der Bundesregierung zur Novelle der StVO enthalten waren, stellen die Bußgeldbehörden der Länder weiter vor große Probleme. Viele Bürgerinnen und Bürger sind an […]
Florian Pfeffer zu den Explosionen in Beirut 7. August 2020 Die Verwüstung weiter Teile Beiruts nach den Explosionen vom Dienstag dieser Woche machen uns betroffen. Florian Pfeffer, Landesvorstandssprecher von Bündnis 90/DIE GRÜNEN in Bremen kommentiert: Ich habe selbst Anfang der […]
Vorstellung Martin Hagen als neuer Staatsrat für Haushalt, Personal und IT 1. August 2020 Liebe Grüne im Land Bremen, Ab 1.8.2020 beginne ich meinen neuen Job als Staatsrat für Haushalt, Personal und IT und werde dann, zusammen mit Silke, Dietmar als Senator für […]
Erstmals Fördermittel für überregionale Kinder- und Jugendangebote bewilligt 24. Juli 2020 Gemeinsame Pressemitteilung der Bürgerschaftsfraktionen von SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE Der Jugendhilfeausschuss hat heute erstmals Fördermittel aus dem neuen Budget für überregionale Angebote der Offenen Jugendarbeit sowie für […]
Grüne: Passgenaue Lösung für Sonntagsöffnungen mit Handel erarbeiten 9. Juli 2020 Die Grünen-Fraktion wird heute den CDU-Antrag für zusätzliche und anlassunabhängige Sonntagsöffnungen des Einzelhandels ablehnen. Die CDU-Forderung passt mit ihrem rein schematischen Ansatz nicht zu den Gegebenheiten im Bremer Einzelhandel. Vom […]