Grüne Bremen über die Verkehrswende und die Kontroverse um die Straßenblockaden 27. April 2021 In den vergangenen Tagen wurden wir vermehrt mit der Behauptung konfrontiert, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und insbesondere unsere Senatorin Maike Schaefer würden Rechtsbrüche im Rahmen von Demonstrationen rechtfertigen. Anlass dieser Vorwürfe […]
Fotogalerie von der Listenaufstellung für die Bundestagswahl 2021 26. April 2021 Wir sind startklar: Die grünen Mitglieder haben am Samstag ihre Landesliste für die Bundestagswahl 2021 aufgestellt. Wir sind hochmotiviert und glücklich darüber, was für eine großartige, starke und vielfältige Liste […]
Grüne Bremen wählen ihre Liste für die Bundestagswahl 24. April 2021 Bei ihrer Aufstellungsversammlung haben die Bremer GRÜNEN die Weichen für einen starken und vielfältigen Wahlkampf gestellt: Spitzenkandidatin für den Bundestagswahlkampf ist Kirsten Kappert-Gonther. Die Direktkandidatin des Wahlkreises 54 führt die […]
Grüne: Handelskammer verharrt im mutlosen Anachronismus 22. April 2021 Mit ihrer Stellungnahme zur Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans (VEP) macht die Handelskammer aus Sicht der Grünen-Fraktion einmal mehr deutlich, dass sie die klimafreundliche Verkehrswende und autofreie City ausbremsen will. Mit ihrer […]
Mehr Parkplätze für Fahrräder 22. April 2021 Mit einem Bürgerschaftsantrag haben die Grünen den Senat im vergangenen Jahr aufgefordert, mehr Abstellmöglichkeiten für Fahrräder zu schaffen. Nun zeigt sich, dass Bremen auf einem guten Weg ist. Das geht […]
Aufstellungsversammlung und LMV 21. April 2021 Am 24. April findet ab 11 Uhr unsere Listenaufstellung für die richtungsweisende Bundestagswahl am 26. September statt. Wir freuen uns darauf, gemeinsam zu entscheiden, wen wir für unseren Landesverband ins […]
Grüne: Wirksame Notbremse sieht anders aus 21. April 2021 Die Grünen-Fraktion hält die am Mittwoch im Bundestag beschlossene Änderung des Infektionsschutzgesetzes für nicht ausreichend, um die dritte Welle der Corona-Pandemie zu brechen. Die Bürger*innen werden einseitig mit einer Ausgangssperre […]
Grüne fordern ehrliche Debatte über Ausrichtung des Flughafens 21. April 2021 Der Flughafen Bremen ist für die Wirtschaft in der Region von großer Bedeutung. Das geht aus einer Studie hervor, die am Mittwoch im Hafenausschuss vorgestellt wird. Die Grünen würdigen den […]
Oberverwaltungsgericht bestätigt Testpflicht an Schulen 21. April 2021 Das Oberverwaltungsgericht hat die Corona-Testpflicht an Schulen bestätigt. Die Maskenpflicht an Grundschulen wird hingegen vorläufig außer Kraft gesetzt. Zwar hält das Gericht diese Maßnahme für geeignet. Aber die derzeitige Regelung, […]
BAMF-Verfahren: Rechtsstaat funktioniert trotz Vorverurteilungen 20. April 2021 Das Verfahren gegen die ehemalige Leiterin der Bremer Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ist eingestellt worden. Das hat das Landgericht entschieden. Der vermeintliche BAMF-Skandal hat sich als […]