Sprachförderung: Früher testen und eher gezielt fördern 19. Februar 2020 Im Schnitt jedes dritte Kind des diesjährigen Einschulungsjahrgangs hat Sprachförderbedarf. Das ist das Ergebnis der Schuleingangsuntersuchung, mit dem sich heute die Bildungsdeputation befasst. Die Zahlen untermauern einmal mehr die soziale […]
Bericht: Erste Grüne Fraktion im Ausschuss der Regionen (AdR) 13. Februar 2020 Vom 11.-13. Februar kamen in Brüssel 329 Kommunal- und Regionalpolitiker*innen aus 27 Mitgliedstaaten zur konstituierenden Sitzung des Ausschusses der Regionen (AdR) zusammen. Darunter auch ich, diesmal – nachdem ich vier […]
Mittel bewilligt: Alternativer Mahnmal-Standort wird geprüft 11. Februar 2020 Für das Mahnmal, das an die massenhafte Beraubung von vertriebenen und ermordeten Jüd*innen im Nationalsozialismus erinnern soll, kann jetzt ein Alternativstandort an den Weser-Arkaden in Höhe der Wilhelm-Kaisen-Brücke geprüft werden. […]
Statements zur Rücktritts-Ankündigung von Annegret Kramp-Karrenbauer 10. Februar 2020 Heute Morgen hat Annegret Kramp-Karrenbauer ihren Rücktritt und den Verzicht auf die Kanzlerkandidatur angekündigt. Bürgermeisterin Maike Schaefer kommentiert dies wie folgt: „Ich habe Respekt vor der Entscheidung von Annegret Kramp-Karrenbauer. […]
Gedenken an Professor Hess aufrechterhalten 7. Februar 2020 Von den Nazis wurde er wegen seiner jüdischen Mutter verfolgt, trotz des wieder zunehmenden Antisemitismus soll sein Name am Klinikum Bremen-Mitte nun offenbar verschwinden: Die Rede ist von Prof. Rudolf […]
Statement zur MP-Wahl in Thüringen 5. Februar 2020 In Thüringen wurde der FDP-Kandidat Thomas Kemmerich mit den Stimmen von AfD, FDP und CDU zum Ministerpräsidenten gewählt. Das ist ein politischer Dammbruch, den wir in Deutschland bislang nicht für […]
Grundsteuer-Reform sozial gerecht gestalten 30. Januar 2020 Bremen soll bei der Erhebung der Grundsteuer ab 2025 das sozial ausgewogene Bundesmodell anwenden. Dabei wird die Grundsteuer u.a. nach dem Wert des Grundstückes und seiner Lage berechnet. Außerdem wird […]
Bremen verankert Klimavorbehalt bei Entscheidungen 30. Januar 2020 Bremen ruft die Klimanotlage aus und führt einen wirksamen Klimavorbehalt ein. Das hat der Landtag heute auf Initiative der Grünen-Fraktion beschlossen. Alle Anträge und Vorlagen sollen künftig auf ihre Folgen […]
Grüne Mitglieder für Klimaschutz-Enquete-Kommission nominiert 29. Januar 2020 Die Grünen-Fraktion hat ihre Mitglieder für die Klimaschutz-Enquete-Kommission nominiert, die der Landtag heute beschlossen hat. Für die Grünen arbeiten die Abgeordneten Philipp Bruck (Bremen) und Maurice Müller (Bremerhaven) als Mitglieder […]
Koalition will minderjährige Geflüchtete aus Griechenland aufnehmen 29. Januar 2020 Die rot-grün-rote Koalition macht sich mit einem Bürgerschaftsbeschluss dafür stark, dass Bremen minderjährige Geflüchtete aus griechischen Flüchtlingslagern aufnimmt. Bundesinnenminister Seehofer muss endlich bestimmten Einreisekontingenten zustimmen, damit Kommunen und Bundesländer ohne […]
