Verkehrsentwicklungsplan: CDU stiehlt sich aus der Verantwortung 3. Juni 2022 Als Armutszeugnis für die größte Oppositionsfraktion bewertet die GRÜNEN-Fraktion die aufgekündigte Mitarbeit der CDU im Projektbeirat für den Verkehrsentwicklungsplan. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher Ralph Saxe: „Das ist schlicht Arbeitsverweigerung […]
Grüne Bremen über die Verkehrswende und die Kontroverse um die Straßenblockaden 27. April 2021 In den vergangenen Tagen wurden wir vermehrt mit der Behauptung konfrontiert, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und insbesondere unsere Senatorin Maike Schaefer würden Rechtsbrüche im Rahmen von Demonstrationen rechtfertigen. Anlass dieser Vorwürfe […]
Grüne: Handelskammer verharrt im mutlosen Anachronismus 22. April 2021 Mit ihrer Stellungnahme zur Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans (VEP) macht die Handelskammer aus Sicht der Grünen-Fraktion einmal mehr deutlich, dass sie die klimafreundliche Verkehrswende und autofreie City ausbremsen will. Mit ihrer […]
Mehr Parkplätze für Fahrräder 22. April 2021 Mit einem Bürgerschaftsantrag haben die Grünen den Senat im vergangenen Jahr aufgefordert, mehr Abstellmöglichkeiten für Fahrräder zu schaffen. Nun zeigt sich, dass Bremen auf einem guten Weg ist. Das geht […]
Bei der Verkehrssicherheit keine Abstriche machen 14. August 2020 Die handwerklichen Fehler, die bereits im Entwurf der Bundesregierung zur Novelle der StVO enthalten waren, stellen die Bußgeldbehörden der Länder weiter vor große Probleme. Viele Bürgerinnen und Bürger sind an […]
