LMV-Beschlüsse

GRÜN macht den Unterschied. Seit 15 Jahren regieren Bündnis90/Die Grünen in Bremen mit. Dabei haben wir uns immer von einer klaren Haltung, klaren Zielen und Vernunft leiten lassen. Und nun sind die Grünen auch im Bund wieder in Regierungsverantwortung. Der Kontrast zur Vorgängerregierung der Großen Koalition könnte nicht größer sein. Endlich gibt es auch in…

„Die Grünen sind aus den Krisen unserer Zeit gegründet worden, um sich in Krisen zu bewähren.“ Putins Russland führt seit acht Jahren Krieg gegen die Ukraine, seit einem halben Jahr einen offenen imperialen Eroberungskrieg mit dem Ziel, den ukrainischen Staat auszulöschen und das ukrainische Volk zu unterwerfen. Das zeigen uns die Realitäten seiner brutalen Kriegsführung…

1) Termine der Partei mit ehrenamtlich Engagierten berücksichtigen Werktags die Arbeitszeiten der Mitglieder. Sie sind einvernehmlich zu finden und sollen im Falle von Konflikten aufgrund von Arbeitszeiten im Wechsel stattfinden, um keine soziale Gruppe dauerhaft auszuschließen. 2) Bei Terminen mit ehrenamtlich Engagierten werden auch die Wegzeiten berücksichtigt, die erforderlich sind, um einen Termin, ob digital…

Für die Landesmitgliederversammlung auf der das Wahlprogramm für die Bürgerschaftswahl 2023 verhandelt werden soll, schlägt der Landesvorstand der Landesmitgliederversammlung die Einsetzung einer neunköpfigen Antragskommission vor. Im Falle einer Absage bzw. eines Ausfalls einer oder mehrerer Person, oder der Nichtbenennung einer zu entsendenden Person kann der Landesvorstand die Antragskommission nachbesetzen. Diese Personen würden dann bei der…

Sonderbeiträge nach § 5 Abs. 3 der Satzung von Bündnis 90/DIE GRÜNEN Landesverband Bremen: Sonderbeiträge von Abgeordneten, Senator*innen, Staatsrät*innen, Sonstigen 1. Abgeordnete der Bremischen Bürgerschaft (Landtag) zahlen monatlich 8,5% ihrer monatlichen Abgeordnetenentschädigung gemäß § 5 Abs. 1 des Bremischen Abgeordnetengesetzes an den Landesverband Bremen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Eventuelle jährliche Anpassungen der Abgeordnetenentschädigungen werden auf…