Die Landesmitgliederversammlung bittet den Landesvorstand weitere Online-Veranstaltungen zum gesellschaftlichen Umgang mit der Corona-Pandemie zu organisieren. Dabei sollen insbesondere ethische Fragestellungen, die sich angesichts der bald verfügbaren Impfstoffe stellen, gebührend Raum erhalten. Der innerparteiliche Diskussionsprozess und Zusammenhalt soll hiermit auch in Zeiten der Pandemie erhalten bleiben.
LMV-Beschluss
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Energiepolitik
Anne Schierenbeck: zu EEG-Umlage und Energiegeld
Ich meine: wir müssen den sozialen Ausgleich im Blick haben, wenn wir uns weiter für höhere CO2-Preise einsetzen. Einnahmen aus dem CO2-Preis müssten jetzt in Form eines Energiegeldes direkt an die Bürger*innen ausgezahlt werden. Damit würden insbesondere Haushalte mit niedrigen Einkommen zielgerichtet entlastet. Es würde genau die Unterstützung gewährt, die angesichts steigender Kohle-, Gas, Öl…
Kultur
Helga Trüpel mit Goldener Nadel geehrt
Die GRÜNEN-Politikerin Helga Trüpel ist im Rahmen der Frankfurter Buchmesse mit der Goldenen Nadel geehrt worden. Die Auszeichnung des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels erhielt sie für ihre außergewöhnlichen Verdienste für die Buchbranche
Jetzt bewerben für das Feministische Mentoringprogramm!
Dein Weg in die Politik beginnt jetzt – bewirb dich! Du kannst dir vorstellen, bei uns Grünen Verantwortung zu übernehmen? Du suchst Unterstützung und Verbündete? Du möchtest dich für deine Themen einsetzen und etwas bewegen? Dann bewirb dich für unser Feministisches Mentoringprogramm! Mit unserem Feministischen Mentoringprogramm wollen wir euch politische Arbeit bei den Grünen noch…
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LMV-Beschluss
Beschluss beim digitalen Parteitag: „Menschen aus Lipa jetzt aufnehmen! Illegale Pushbacks stoppen!“
Seit jeher war das bosnische Camp Lipa trotz Zusagen der lokalen Regierung nie an das zentrale Wasser- und Stromnetz angeschlossen. Nachdem die IOM (Internationale Organisation für Migration) über Wochen vergeblich an die bosnische Regierung appelliert hatte, das Camp Lipa zumindest mit einer Strom- und Wasserversorgung auszustatten, sah sie sich dazu gezwungen, das Camp aufzugegeben und…
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Beschluss beim digitalen Parteitag: Delegation in den Diversitätsrat
Die Landesmitgliederversammlung wählt zwei Delegierte und zwei Ersatzdelegierte für den Diversitätsrat. Bei der Delegation ist die Repräsentanz der Vielfalt der Gesellschaft zu beachten. Die Delegation ist mindestquotiert zu wählen. Die Delegierten müssen Mitglieder der Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sein. Die Amtszeit der Mitglieder im Diversitätsrat beträgt zwei Jahre. Eine Wiederwahl ist möglich. Die Delegierten berichten…
LMV-Beschluss
Beschluss beim digitalen Parteitag: Einsetzung einer Bildungskommission für das Land Bremen
Die Landesmitgliederversammlung beschließt, eine Kommission zum Thema Zukunft der Bildung unter Leitung der beiden Landesvorstandsmitglieder Alexandra Werwath und Sona Terlohr einzusetzen, die ein umfassendes Konzept zur grünen Bildungspolitik der Zukunft erarbeitet und einen ersten Zwischenbericht als Aufschlag im Spätsommer 2021 vorlegt. Dieser Bericht soll Diskussionsgrundlage für die weitere innerparteiliche Diskussion sein. Die finale Beschlussfassung soll…