‚Phalanx 18‘-Verbot: Bekämpfung des Rechtsextremismus geht weiter 20. November 2019 Die Grünen-Fraktion bewertet das Verbot von ‚Phalanx 18‘ als konsequenten Schritt im Kampf gegen Rechtsextremismus. Die Bremer Ermittlungsorgane gehen entschieden gegen Feinde der verfassungsgemäßen Ordnung vor, so der Fraktionsvorsitzende und […]
Koalition stärkt Offene Kinder- und Jugendarbeit 19. November 2019 Die Koalition will die Offene Kinder- und Jugendarbeit (OJA) auf grüne Initiative stärken. Dafür soll im Haushalt erstmals ein eigenes Budget für stadtteilübergreifende Angebote veranschlagt werden. Solche Angebote wie z.B. […]
Grüne: Bund muss sich für Ganztagsgarantie mehr engagieren 15. November 2019 Die Grünen-Fraktion unterstützt das Vorhaben der Bundesregierung, einen Rechtsanspruch auf die Ganztagsgrundschule zu schaffen. Um den Rechtsanspruch ab 2025 zu ermöglichen, kann der nun vom Bundeskabinett beschlossene Fördertopf von zwei […]
Einsatz von Laubbläsern und Laubsaugern einschränken 8. November 2019 Die Grünen-Fraktion will den Einsatz von Laubbläsern und Laubsaugern mit Verbrennungsmotor in Bremen einschränken. Ein entsprechendes Positionspapier (s. PDF-Anhang) hat die Fraktion nun beschlossen. Der Umweltbetrieb und die BSAG sollen […]
Hartz IV-Sanktionen: Menschenwürde geht vor Zwang 5. November 2019 Hartz IV-Sanktionen, die mit Kürzungen von 60 Prozent und mehr einhergehen, sind ebenso wenig mit dem Grundgesetz vereinbar wie die starre Dauer von drei Monaten. Das hat heute das Bundesverfassungsgericht […]
Geno: Transparenz schaffen, Konzentration einleiten, Personal sichern 5. November 2019 Angesichts der wirtschaftlichen Schieflage des Klinikverbundes Gesundheit Nord (Geno) fordert die Grünen-Fraktion volle Transparenz seitens der Geschäftsführung. Der Geno-Vorstand muss in einem ersten Schritt detaillierter als bisher darlegen, wie es […]
Mikroplastik-Verschmutzung in Bremen deutlich eindämmen 2. November 2019 Luft, Wasser und Böden sind zunehmend mit Mikroplastik verschmutzt. Über 330.000 Tonnen Mikroplastik sammeln sich laut Fraunhofer-Institut für Umwelt allein in der Bundesrepublik pro Jahr in der Umwelt an. Das […]
Geno-Kliniken kommen bei Umstellung auf Bio-Speiseplan voran 29. Oktober 2019 Der städtische Klinikverbund Gesundheit Nord (Geno) ist bei der gestaffelten Umstellung des Speiseplans auf Bio-Kost auf dem richtigen Weg. Die bisherigen Etappenziele des Aktionsplanes 2025 für Bio-Kost in der Gemeinschaftsverpflegung […]
Planung für neue Radbrücken über die Weser kann beginnen 24. Oktober 2019 Die Koalition treibt die Pläne für neue Radbrücken über die Weser voran: Die Deputation für Mobilität hat heute den nötigen Planungsmitteln in Höhe von insgesamt 400.000 Euro zugestimmt, wobei der […]
‚Seute Deern‘: Erinnerungsstücke für Menschen zugänglich machen 23. Oktober 2019 Die schon lange marode ‚Seute Deern‘ ist nach dem Brand und ihrer Havarie im Spätsommer ein Totalschaden. Die Außenhaut, der Kiel und der Unterraum sind völlig zerstört, die tragenden Spanten […]