Grüne fordern ehrliche Debatte über Ausrichtung des Flughafens 21. April 2021 Der Flughafen Bremen ist für die Wirtschaft in der Region von großer Bedeutung. Das geht aus einer Studie hervor, die am Mittwoch im Hafenausschuss vorgestellt wird. Die Grünen würdigen den […]
Oberverwaltungsgericht bestätigt Testpflicht an Schulen 21. April 2021 Das Oberverwaltungsgericht hat die Corona-Testpflicht an Schulen bestätigt. Die Maskenpflicht an Grundschulen wird hingegen vorläufig außer Kraft gesetzt. Zwar hält das Gericht diese Maßnahme für geeignet. Aber die derzeitige Regelung, […]
BAMF-Verfahren: Rechtsstaat funktioniert trotz Vorverurteilungen 20. April 2021 Das Verfahren gegen die ehemalige Leiterin der Bremer Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ist eingestellt worden. Das hat das Landgericht entschieden. Der vermeintliche BAMF-Skandal hat sich als […]
Grüne Bremen zur Kanzler*innenkandidatur von Annalena Baerbock 19. April 2021 Die erste Kanzler*innenkandidatur in der Geschichte von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist gelüftet. Annalena Baerbock ist Kanzlerkandidatin der Bundestagswahl 2021. Die Parteivorsitzenden verkündeten ihre gemeinschaftlich getroffene Entscheidung am heutigen Montag. Rückenwind […]
Bremen als Modellregion für eine Niedrig-Inzidenz-Strategie 16. April 2021 Nur niedrige Inzidenzen können die dramatischen Folgen der Pandemie für alle Menschen entschärfen und den Impferfolg sichern. Der seit Monaten andauernde »halbe« Lockdown führt zu massiven Unterrichtsausfällen und klassenweise Quarantänen, Schließung von Ladengeschäften und Betrieben, Existenzangst, Burn-Out-Erkrankungen sowie psychischen und emotionalen Schäden. Es bedarf wirkungsvolle Maßnahmen zur Infektionsbekämpfung.
Grüne bedauern Rückzug von Bildungssenatorin Bogedan 16. April 2021 Mit Bedauern reagiert die Grünen-Fraktion auf die überraschende Rücktrittsankündigung von Bildungssenatorin Claudia Bogedan. Angesichts der Herausforderungen im Bildungsbereich, die sich durch die Corona-Pandemie noch verschärft haben, erwarten die Grünen eine […]
„Die dritte Welle muss dringend gebrochen werden“ 15. April 2021 Die vergangene Ministerpräsident*innen-Konferenz im März hat einen echten Vertrauensverlust in der Bevölkerung ausgelöst, da ist sich Florian Pfeffer sicher. „Wir haben nur noch einen Pfeil im Köcher“, zeichnet der Landesvorstandssprecher […]
Briefwahl bestätigt: Bremer Grüne stellen Michael Labetzke als Direktkandidaten für den Wahlkreis 55 auf 15. April 2021 Der Direktkandidat für den Wahlkreis 55 steht offiziell fest: Die Bremer GRÜNEN stellen Michael Labetzke als ihren Direktkandidaten für die Bundestagswahl im September auf. Der Bundespolizist erhielt für seine erste […]
Notbremse: Bundesregierung verspielt wertvolle Zeit statt konsequent zu handeln 13. April 2021 Zur Entlastung der Intensivstationen in der dritten Corona-Welle sind bundeseinheitliche Vorgaben im Grundsatz richtig. Allerdings hält die Grünen-Fraktion in Bremen die jetzt beschlossene Änderung des Bundesinfektionsschutzgesetzes für nicht ausreichend und […]
Podiumsdiskussion „Corona – wie brechen wir die dritte Welle“ 9. April 2021 Die Corona-Pandemie hat Deutschland fest im Griff. Und trotzdem mangelt es weiter an einer einheitlichen Strategie. Mit dem Virologen Andreas Dotzauer wollen wir über die aktuelle Corona-Politik und den richtigen Weg aus der Pandemie sprechen.
