Mehr Polizeipersonal für grüne Innenpolitik 1. Juli 2021 Besserer Schutz vor häuslicher Gewalt, wirksame Maßnahmen gegen Racial Profiling, mehr Datenschutz und eine unabhängige Polizeibeauftragtenstelle – dafür hatte sich die Grünen-Fraktion im Zuge der Novelle des Bremischen Polizeigesetzes erfolgreich […]
Mehr Geld für freie Kulturszene 1. Juli 2021 Die Kulturdeputation hat am Donnestag grünes Licht für den Haushaltsentwurf 2022/2023 gegeben. Damit setzt die Regierungskoalition die verlässliche Förderung der Kulturszene auch vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie auf hohem Niveau […]
Kristina Kötterheinrich: Was es braucht auf Bremer Ebene für 1,5 Grad 1. Juli 2021 Wir Grünen fordern vehement die Einhaltung des 1,5-Grad-Ziels und auch, dass sich Bremen im Rahmen seiner Möglichkeiten daran beteiligt. Doch wir alle sind auch daran gewöhnt, in kleinen Schritten im […]
Regierungskoalition stärkt nachhaltige Landwirtschaft und gesunde Ernährung 30. Juni 2021 Die Deputation für Landwirtschaft hat am Mittwoch dem Haushaltsentwurf für die Jahre 2022 und 2023 zugestimmt. Mit den bereitgestellten Mitteln stärkt Bremen die nachhaltige Landwirtschaft und Maßnahmen zur gesunden Ernährung. […]
Koalition stärkt Maßnahmen zum Umweltschutz 30. Juni 2021 Die Umweltdeputation hat am Mittwoch den Haushaltsentwurf für die Jahre 2022 und 2023 verabschiedet. Mit dem Haushalt bringt die Regierungskoalition neue Maßnahmen zum Erhalt der biologischen Vielfalt und zur Abfallvermeidung […]
Koalition treibt KiTa-Ausbau weiter voran 30. Juni 2021 Die Regierungskoalition wird den geplanten KiTa-Ausbau in den Jahren 2022 und 2023 mit zusammen 52 Millionen Euro absichern. Dazu kommen insgesamt 50 Millionen Euro für Neu- und Umbauten, die aus […]
Haushaltsentwurf: 53 Millionen Euro mehr für die Bildung 30. Juni 2021 Die Bildungsdeputation hat am Mittwoch den Haushaltsentwurf für die Jahre 2022 und 2023 verabschiedet. Jeweils rund 1,2 Milliarden Euro stehen in den kommenden beiden Jahren zur Verfügung. Das sind knapp […]
Grünes Licht für Genossenschafts- und Wohnraumförderung 24. Juni 2021 Die Baudeputation in Bremen hat grünes Licht für den Haushaltsentwurf 2022/2023 gegeben. Im Haushalt werden wichtige Programme wie die Genossenschafts- und Wohnraumförderung abgesichert.
Radverkehr und ÖPNV werden im neuen Haushalt gestärkt 24. Juni 2021 Die Regierungskoalition investiert weiter deutlich in den Ausbau des Radverkehrs. Das geht aus dem Haushaltsentwurf 2022/2023 hervor, für den die Deputation für Mobilität am Donnerstag grünes Licht gegeben hat.
Koalition sichert offene Behindertenhilfe ab 24. Juni 2021 Mit dem Haushalt 2022/2023 stärkt die rot-grün-rote Koalition Maßnahmen zur Unterstützung behinderter Menschen. Der entsprechende Haushaltsentwurf hat am Donnerstag die Sozialdeputation passiert. S
