Energiepreispauschale für Studierende: Bremen macht Weg frei

Nach monatelangem Warten können Studierende und Fachschüler*innen aufatmen: Voraussichtlich ab Mitte März können sie die Energiepreispauschale der Bundesregierung in Höhe von einmalig 200 Euro beantragen. Die digitale Antragsplattform, die Sachsen-Anhalt federführend für alle Bundesländer einrichtet, soll ab 15. März in Betrieb gehen. Damit die Hochschulen und Schulen die Daten der berechtigten Studierenden und Fachschüler*innen verschlüsselt an die Antragsplattform übermitteln können, müssen die Länder die rechtlichen Grundlagen dafür beschließen. Im Land Bremen betrifft dies rund 40.000 Studierende und ca. 5300 Fachschüler*innen. Der Bremer Senat hat heute der Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern sowie der nötigen Durchführungsverordnung zugestimmt.

Bremen hat seine Hausaufgaben erledigt, so der wissenschaftspolitische Sprecher Christopher Hupe, damit Studierende möglichst rasch die Einmalzahlung erhalten: „Viele Studierende müssen sowieso schon jeden Euro zweimal umdrehen, deshalb ist es wichtig, dass die Unterstützung der Bundesregierung nun endlich bei ihnen ankommt. Ich erwarte, dass auch die anderen Bundesländer den Weg nun schnell frei machen für die Auszahlung der Gelder über die Plattform. Ebenso muss sichergestellt werden, dass die Plattform dann ab dem 15. März auch verlässlich funktioniert und die Gelder schnell nach Beantragung bei den Studierenden und Fachschüler*innen landen. Sie haben schließlich lange genug auf die versprochene Entlastung für die gestiegenen Energiekosten im Zuge des völkerrechtswidrigen Angriffskriegs Russlands auf die Ukraine gewartet.“