Impfstand: CDU verharrt im Kirchturmdenken 3. Februar 2022 In der Debatte um Impfquote und Impfstand hält die GRÜNEN-Fraktion der CDU vor, die Krankenhausbelastung und damit das Wesentliche aus dem Blick zu verlieren: Die Bremer Kliniken sind in der […]
Vorwürfe gegen Privatschule: Grüne fordern rückhaltlose Aufklärung 3. Februar 2022 Die International School Bremen (ISB) sieht sich mit schweren Vorwürfen ehemaliger Lehrkräfte konfrontiert. Neben Mobbing durch Vorgesetzte steht auch der Verdacht von Noten-Manipulation im Raum. Die GRÜNEN-Fraktion erwartet dazu umfassende Aufklärung in der nächsten Sitzung der Bildungsdeputation.
Karlsruhe gibt Künast recht: „Ein Meilenstein in der Rechtsprechung“ 2. Februar 2022 Die GRÜNEN-Politikerin Renate Kühnast hat vor dem Bundesverfassungsgericht einen wichtigen Erfolg gegen Hasskommentare erzielt. „Ein Meilenstein in der Rechtsprechung“, so Alexandra Werwath, Landesvorstandssprecherin der Bremer GRÜNEN.
Mahnmal wird an Weser-Arkaden in Bremen errichtet 31. Januar 2022 Das Mahnmal, das an Bremens Rolle bei der systematischen Beraubung von jüdischen Menschen im Nationalsozialismus erinnern soll, wird an den Weser-Arkaden in Höhe Tiefer entstehen. Das will der Senat am […]
Grüne wollen strenge Kontaktpersonen-Quarantäne für Kita-Kinder abschaffen 28. Januar 2022 Viele Kinder können aktuell nicht in die Krippe oder den Kindergarten gehen, weil sie als Kontaktpersonen in Quarantäne geschickt werden. Da inzwischen die Kita-Testpflicht besteht, wollen die GRÜNEN die strengen Quarantäne-Regelungen abschaffen und an die der Schulen anpassen.
Bremer Regierungsbündnis will Abstriche bei Beschäftigungsprogrammen abwenden 27. Januar 2022 Bremen setzt sich gegenüber der Bundesregierung dafür ein, die Beschäftigungsprogramme für Langzeitarbeitslose abzusichern. Dafür muss das bis 2024 befristete Teilhabechancengesetz verlängert werden. Das ist wichtig, um nur teilweise aus EU-Fördermitteln finanzierte Programme wie PASS, Lazlo und Perspektive Arbeit zu erhalten.
Sermin Riedel zur ersten Bremer Polizei- und Feuerwehrbeauftragten gewählt 26. Januar 2022 Die GRÜNEN-Fraktion gratuliert Sermin Riedel zu ihrer Wahl als erste Polizei- und Feuerwehrbeauftragte Bremens. Die bisherige Leiterin des Migrationsamtes tritt ihr Amt zum 1. März an. Die 40-jährige Juristin ist […]
Mit Bürger*innenforen unterrepräsentierte Menschen erreichen 25. Januar 2022 Bremen weitet die Bürgerbeteiligung aus: Ergänzend zu den bestehenden Beteiligungsformaten werden künftig auch Bürger*innenforen etabliert. Das hat die Stadtbürgerschaft am Dienstag auf Initiative der GRÜNEN-Fraktion beschlossen.
Aktionsplan 2025: Geno hat Fleischanteil um satte 60 Prozent reduziert 18. Januar 2022 Der städtische Klinikverbund Gesundheit Nord (Geno) hat die bisherigen Etappenziele bei der Umstellung auf mehr Biokost erreicht. Das geht aus einem Verwaltungsbericht hervor, den die GRÜNEN für die Sitzung der Gesundheitsdeputation angefordert hatten.
Schulen: Grüne fordern Beibehaltung der täglichen Testpflicht 18. Januar 2022 Die GRÜNEN-Fraktion fordert Bildungssenatorin Sascha Aulepp auf, die tägliche Corona-Testpflicht in den Schulen mindestens bis zum Ende des Schulhalbjahres beizubehalten. Angesichts der hohen Inzidenzen tragen tägliche Tests zur Sicherheit in den Schulen bei.
