Die GRÜNEN haben am Montag das Ergebnis ihrer Mitgliederbefragung über den Koalitionsvertrag der Ampel bekannt gegeben. Die neu-gewählten Landesvorstandssprecher*innen Alexandra Werwath und Florian Pfeffer begrüßen die große Zustimmung zum Koalitionsvertrag:
„Wir freuen uns sehr, dass sich unsere Mitglieder für den Koalitionsvertrag ausgesprochen haben. Die Zustimmung von 86 % ist Rückenwind und ein wichtiges Signal für den dringend benötigten Aufbruch und mehr Klimaschutz in Deutschland. Und es ist ein gelungener und motivierender Start in die neue Bundesregierung. Das grün besetzte “Ministerium für Wirtschaft und Klima” schafft die Voraussetzungen dafür, dass Wirtschaft und Klimaschutz als Einheit gedacht und nicht mehr wie in der Vergangenheit gegeneinander ausgespielt werden.
Wir wollen die Politik der neuen Bundesregierung jetzt positiv für unser Bundesland nutzen. Denn für uns Grüne geht es um jede eingesparte Tonne CO2. Deshalb haben wir auf unserer Landesmitgliederversammlung vom vergangenen Wochenende einen Antrag zur ‘Grünen Transformation der Stahlindustrie’ behandelt. Mit weiteren Schritten auf europäischer Ebene und den nötigen Maßnahmen in Bremen sorgen wir dafür, dass unser Industriestandort zukunftsfähig bleibt. Mit einem wettbewerbsfähigen grünen Stahlproduktionsstandort kann das Land Bremen Vorreiter in der Welt für eine dekarbonisierte Industrie werden. Unser Ziel ist es nun, auf allen Ebenen – Europa, Bund und Land – den Weg für die erfolgreiche Transformation des Stahlwerks zu bereiten, den Standort zu sichern und zu zeigen, dass Grüner Stahl in Bremen eine Zukunft hat.“