Landesverband

Anja Stahmann will nicht wieder als Senatorin antreten

Anja Stahmann hat beim Grünen-Parteitag am Samstag angekündigt, dass sie nicht wieder für ein Amt als Senatorin zur Verfügung stehen wird. Auch ihr Mandat wird die 55-Jährige nicht annehmen. In ihrer Ansprache an die Grünen-Mitglieder betonte sie die Notwendigkeit der Erneuerung der Partei und, dass sie den Weg frei machen möchte für neue, engagierte Abgeordnete. Die Mitglieder würdigten ihr 24 Jahre währendes Engagement als Abgeordnete und Senatorin mit frenetischem Applaus und Standing-Ovations.

“Wir bedauern den Schritt von Anja Stahmann sehr. Wir haben vollen Respekt und die allergrößte Hochachtung, dass sie ihre persönlichen Interessen hinten anstellen möchte und den Platz für eine Neuausrichtung unserer Partei bereitstellt. Wir bedanken uns von Herzen für ihren großartigen Einsatz für unsere Grünen Themen. Sie hat wie keine andere bewiesen, dass für uns soziale Gerechtigkeit einen hohen Stellenwert hat und in allen politischen Entscheidungen mitgedacht werden muss. Wir lassen die Menschen nicht alleine, und das hat auch Anja Stahmann nie getan”, so Alexandra Werwath und Florian Pfeffer, Landesvorstandssprecher*innen.

Einen wichtigen sozialpolitischen Erfolg für Kinder und Familien konnte Anja Stahmann gleich zu Beginn ihrer ersten Legislatur erzielen. Dank ihres Engagements wurde in Bremen nicht nur der Rechtsanspruch auf Betreuung und Bildung im Kindergarten weiterhin umgesetzt, sondern auch der 2013 neu eingeführte Rechtsanspruch für Kinder unter drei Jahren, bis sie die Verantwortung für Kitas nach der Wahl im Jahr 2015 abgegeben hat.

Auch die immense Herausforderung der Aufnahme von Geflüchteten hat Bremen in ihrer politischen Verantwortung gemeistert, ganz besonders in den Jahren 2014 bis 2016, aber auch aktuell im Zuge des Angriffskriegs Putins auf die Ukraine. Ihre zugewandte Politik hat dazu beigetragen, die große Hilfsbereitschaft und Solidarität der Zivilgesellschaft in Bremen zu mobilisieren, um Menschen in Notlagen zu unterstützen.

In ihrer Amtszeit hat Anja Stahmann das Bäderkonzept übernommen und mit dem Neubau des Horner Bades sowie den Planungen für Abriss und Neubau des Westbades hat sie es politisch entscheidend vorangetrieben. Zu ihrem politischen Vermächtnis zählen unter anderem die massiv gestiegenen Investitionen in die Offene Jugendarbeit, in Ausbau und Sanierung von Kinderspielplätzen, die Einführung des Landesprogramms Lebendige Quartiere sowie der Sprach- und Integrationsmittler („Sprinter“), die Einführung eines Härtefallfonds für von Energiesperren Betroffene, die kostenlose Ausgabe von verschreibungspflichtigen Verhütungsmitteln, der Ausbau der kommunalen Schuldenberatung, der massive Ausbau von Kunstrasenplätzen und die Umrüstung von Sportanlagen auf stromsparende LED-Beleuchtung, das Projekt „Housing First” für Obdachlose und vieles, vieles mehr.

Als starke Verfechterin der Kindergrundsicherung hat Anja Stahmann dieses Thema in den Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene sowie auf der Sozialministerkonferenz stark vorangetrieben, damit die Chancen von Kindern nicht von der wirtschaftlichen Situation der Eltern abhängen.

Zur Person: 

Anja Stahmann ist 1967 in Bremerhaven geboren und aufgewachsen. Heute lebt die zweifache Mutter mit ihrem Mann in Walle. 1999 wurde die Diplom-Sozialwirtin in die Bremische Bürgerschaft gewählt. Sie war zwischendurch stellvertretende Fraktionsvorsitzende und acht Jahre lang Sprecherin der Bildungsdeputation. 2011 wurde sie vom Parlament mit den meisten Stimmen aller Senatorinnen und Senatoren zur Senatorin für Soziales, Kinder, Jugend und Frauen (heute: Soziales, Jugend, Integration und Sport) gewählt und zweimal – ebenfalls mit den meisten Stimmen – in ihrem Amt bestätigt. Mit zwölf Jahren im Amt ist sie die dienstälteste Sozialministerin bundesweit.

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