Die Mitglieder von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bremen haben bei ihrem Parteitag den Weg frei gemacht für Koalitionsverhandlungen mit SPD und DIE LINKE. Mit großer Mehrheit bei nur zwei Enthaltungen stimmten die Mitglieder für die Aufnahme von Verhandlungen. Am Mittwoch hatte die SPD beschlossen, dass sie mit uns Grünen sowie der Partei DIE LINKE erneut ein Rot-Grün-Rotes-Bündnis eingehen möchten. Auch DIE LINKE stimme auf ihrem außerordentlichen Parteitag am Donnerstag für die Aufnahme von Koaltionsverhandlungen. Bei den konstruktiven Sondierungen hat sich gezeigt: Es gibt wesentliche Gemeinsamkeiten, über die konkreten Inhalte wurde Stillschweigen vereinbart. Jetzt geht es darum, eine zukunftsfähige und engagierte Regierung zu bilden.
Alexandra Werwath, Landesvorstandssprecherin:
“Die Bürgerschaftswahl hat für uns nicht das erhoffte Ergebnis gebracht. Wir wollten daraus gestärkt hervorgehen und mit Rückenwind Verantwortung für die nächsten vier Jahre übernehmen. Wir erkennen an, dass uns das nicht gelungen ist. Wir sind nicht zerknirscht, aber veränderungsbereit. Das Ergebnis werden wir in Ruhe analysieren und Schlüsse daraus ziehen. Gestaltungswille und Dialogbereitschaft gehören für uns zusammen.
Unser Ziel, Bremen bis 2038 in eine klimaneutrale Zukunft zu führen, behalten wir auch für die Koalitionsverhandlungen fest im Auge.“
Florian Pfeffer, Landesvorstandssprecher:
“Wir haben immer wieder die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit in der R-G-R-Koalition betont und freuen uns, dass wir auch die kommende Legislatur gemeinsam gestalten wollen. In den Zielen sind wir uns klar. Über die Wege hin zu diesen Zielen wollen wir eine neue Offenheit angehen und gemeinsam mit SPD und Linken einen neuen Politikstil für die kommende Legislatur finden.
Wir Grüne wollen das Vertrauen der Bremer*innen und der Bremerhavener*innen zurückgewinnen. Wir sehen die notwendigen Herausforderungen, die wir anpacken müssen, dabei wollen wir zukünftig die Menschen besser in Entscheidungen mitnehmen. Bremen braucht Mut und entschlossenes Handeln für eine zukunftsfähige Wirtschaft, soziale Gerechtigkeit und Klimaschutz. Dazu sind wir bereit.”
Mit dem Zuspruch der Grünen Mitglieder wird in den kommenden Wochen der Koalitionsvertrag erarbeitet. Zehn Fach-Verhandlungsgruppen arbeiten an Positionspapieren für den Koalitionsvertrag.