2023 wählen wir in unserem Land die Bremischen Bürgerschaft, die Stadtverordnetenversammlung Bremerhaven sowie die Stadtteilbeiräte. Wir wählen am 14. Mai, wie wir in Zukunft in Bremen und Bremerhaven leben wollen. Mit eurer Wahl entscheidet ihr euch bewusst dafür, ob wir die Maßnahmen aus dem Bericht der Klima-Enquete umsetzen, ob wir mehr Wohnraum für Familien schaffen, weniger Flächen versiegeln und Bäume sowie Moore schützen wollen. Wir wählen, wie wir mehr Teilhabe für Menschen mit weniger Geld schaffen und gleichzeitig die Wirtschaft in Bremen fit für die Zukunft machen wollen. Mit eurem Kreuz gestaltet ihr unser grünes Land Bremen mit.
Gerade diese herausfordernde Legislatur hat gezeigt, dass wir diejenigen sind, die mutig Probleme benennen, die zuhören, voneinander lernen, zusammenstehen und vor allem Lösungen anbieten: Wir geben alles, weil es um alle geht!
Wir haben gemeinsam als Grüne das Finanzierungspaket von 2,5 Milliarden Euro für die ersten Umsetzungsschritte der Klima-Enquete-Maßnahmen auf den Weg gebracht. Das ist nicht einfach passiert, sondern wurde von uns gegen viele Widerstände hart erkämpft. Das ist einer der größten Erfolge Grüner Politik der vergangenen Jahre und zeigt, wie wichtig starke Grüne in der Regierung sind. Für diese Ziele wollen wir mit euch im kommenden Jahr Wahlkampf machen und wollen euch ermutigen, euch möglichst stark zu engagieren.
Denn es gibt noch mehr Erfolge, auf die wir uns stützen können: Mit dem Bremen-Fonds haben wir Selbstständige, die Kultur und Kinder unterstützt und den Grundstein für ein klimaneutrales Stahlwerk gelegt. Durch uns Grüne in der Landesregierung sind wir deutschlandweit Spitzenreiter in der Digitalisierung der Verwaltung. Wir haben Schüler*innen 100.000 Tablets für fortschrittliches Lernen zur Verfügung gestellt und den Rad- und Fußverkehr für eine zukunftsgerichtete Mobilität ausgebaut. Wir nehmen mehrere Tausend Zugewanderte aus den Krisenregionen der Welt auf, unterstützen sie bei der Integration und bieten ihnen damit ein sicheres Zuhause, Bildung und Arbeitsplätze. Für die ganz Kleinen haben wir Spielplätze saniert und mit der aufsuchenden Altenarbeit bekämpfen wir Vereinsamung. Wir unterstützen die Stadtteile durch das Landesprogramm ‘Lebendige Quartiere’ und stärken so den sozialen Zusammenhalt. Wir wollen Kindern alle Chancen ermöglichen – unabhängig von den Möglichkeiten ihrer Eltern.
Startklar für den Wahlkampf
Wir gehen mit zwei hervorragenden, kompetenten und vielfältigen Listen in den Wahlkampf. Unsere Kandidierenden zeichnen sich durch unterschiedliche Themenschwerpunkte und Lebenserfahrungen aus: Ob Klimaforscher*in, Krankenschwester*in, Sozialarbeiter*in, Weinhändler*in – sie kommen aus vielen Bereichen unserer Gesellschaft. Dabei gibt es eine gute Mischung aus erfahrenen Politiker*innen und vielen neuen Gesichtern, die neue Perspektiven und Ideen in den parlamentarischen Prozess einbringen werden. Wir freuen uns besonders, dass einige Kandidierende (auch auf vorderen Plätzen) dabei sind, die zuvor unser Frauen-Mentoring-Programm durchlaufen haben. Wir spüren jetzt schon die enorme Energie und den Teamgeist, den alle in sich tragen und freuen uns sehr auf den Wahlkampf mit euch.
Mit unserer Spitzenkandidatin Maike Schaefer haben wir eine starke Frau, die anpackt, die ernsthaft etwas verändert und für uns alle für die gute Sache kämpft. Durch ihr Engagement, ihr Verhandlungsgeschick und ihre Durchsetzungskraft hat sie den Grundstein für 10.000 neue Wohnungen mit einer erhöhten Sozialquote von 30 Prozent gelegt. Damit ist es ihr gelungen, auch im Neubau für Durchmischung in neuen Quartieren zu sorgen.
Maike hat den Bremer Standard für neue Wohn- und Mischquartiere durchgesetzt: Mit einem Mobilitätsmanagement, einem ökonomischen Umgang mit Flächen, hohen energetischen Standards und Wärme aus erneuerbaren Quellen ist das ein echter Meilenstein für die Klimaanpassung. Dank Maikes Einsatz und ihres Kampfgeistes ist es ihr außerdem gelungen, neben zusätzlich 30 Millionen Euro für den Klimaschutz, neue Klimaschutzsiedlungen wie zum Beispiel das Tauwerk-Quartier in Aumund, das Kellogs-Quartier und den Ellener Hof in der Vahr auf den Weg zubringen. Fahrradpremiumwege kommen voran – in der Innenstadt, Am Wall, in den Neustadtwallanlagen und anschließend auch in anderen Stadtgebieten. So wurde beispielsweise in Hemelingen ein Bauabschnitt der Route kürzlich eingeweiht.
Zusammen mit dem Rückbau der Martinistraße und den voranschreitenden Planungen für die Fahrradbrücken ist dies zugleich der Grundstein für die autofreie Innenstadt. Und nicht zuletzt hat sie sich als Vorsitzende der Verkehrsministerkonferenz persönlich mit aller Kraft für das Deutschlandticket eingesetzt.
Darüber hinaus sind wir froh, dass es nun Rechtssicherheit in der Frage zum aufgesetzten Parken für die ganze Stadt gibt. Freie Straßen für Rettungsfahrzeuge und freie Gehwege für Familien und Menschen mit Rollstühlen haben Priorität, aufgesetztes Parken darf nun von Rechtswegen nicht mehr geduldet werden. Es wird jetzt die Aufgabe der Innenbehörde sein, zu prüfen, wie das Urteil umgesetzt werden kann.
Alles geben, weil es um alle geht!
Damit wir weiterhin für unsere Zukunft, für ein grünes Bremen kämpfen können, müssen wir alle zusammen alles geben, weil es um alle geht. Jeder und jede kann einen Beitrag für einen erfolgreichen Wahlkampf leisten: Ob Haustürwahlkampf, Wahlkampfstände, mit anderen über unsere Grünen Ideen reden oder einen Social Media Beitrag liken: Es gibt unterschiedliche Unterstützungsmöglichkeiten, über die wir uns alle freuen.
Bevor wir uns im neuen Jahr mit voller Kraft in den Wahlkampf stürzen – und euch dann unsere Kampagne vorstellen – wünschen wir euch allen schöne Feiertage und einen guten Rutsch ins neue Jahr. Sammelt noch einmal ordentlich Kraft und Energie.
Allen, die keine Weihnachten feiern, wünschen wir ruhige Festtage. Und denjenigen, die arbeiten müssen, herzlichen Dank für euren wichtigen Einsatz.
Eure Alex und Florian