Sona Terlohr: „Europa muss den Krieg um Berg-Karabach stoppen“ 8. Oktober 2020 Vor zwölf Tagen, nachdem der türkische Präsident ihm seine uneingeschränkte Unterstützung zugesagt hatte, gibt der aserbaidschanische Präsident den Befehl zur Rückeroberung der kleinen armenischen Republik Berg-Karabach. Seither zählen wir die […]
Länderbrücke – Für einen humanitären Föderalismus! 8. Oktober 2020 Berlin, Bremen, Erfurt, 08. Oktober 2020 Länderbrücke – Für einen humanitären Föderalismus! Das verheerende Feuer im Flüchtlingslager Moria hat über 12.000 Menschen obdachlos werden lassen. Die Brände sind das letzte […]
Landesvorstand zum Unrechtsstaat DDR 2. Oktober 2020 Am Freitag der vergangenen Woche wurde im Petitionsausschuss der Bremischen Bürgerschaft eine Petition abgewiesen, in der die Rot-Grün-Rote Landesregierung aufgefordert wurde, die DDR als »Unrechtsstaat« zu bezeichnen. Die Landessprecher*innen von […]
Regierungsfraktionen erzielen Kompromiss mit der Initiative „Platz da!“ 1. Oktober 2020 Die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE haben einen Kompromiss mit der Initiative „Platz da!“ erzielt. Die Initiative fordert in einem Bürgerantrag mit über 6.000 Unterzeichnerinnen und […]
Grünes Licht für Weideprämie 1. Oktober 2020 Das Bremer Regierungsbündnis führt auf grüne Initiative die Weideprämie ein. Die entsprechende Richtlinie hat heute die Umweltdeputation passiert. Demnach erhalten Landwirtinnen und Landwirte einen jährlichen Zuschuss, wenn sie ihre Rinder […]
Zum Zwischenbericht der Bundesgesellschaft für Endlagerung 28. September 2020 Zum heute veröffentlichten Zwischenbericht der Bundesgesellschaft für Endlagerung erklären die Landesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bremen, Alexandra Werwath und Florian Pfeffer sowie Maike Schaefer, Bürgermeisterin und Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, […]
Klimafreundliche Polarstern II zügig in Bremerhaven bauen! 17. September 2020 Das Bremer Regierungsbündnis drängt auf den zügigen Bau des Forschungsschiffes Polarstern II für das Alfred-Wegener-Institut (AWI). Um ein erneutes Vergabe-Fiasko abzuwenden, soll der Bund den Bau von Forschungsschiffen als nationale […]
Jonas Kassow zur Aufnahme von 1500 Menschen aus Moria 17. September 2020 Ich habe gestern die Presseschau im Deutschlandfunk gehört und bin erschüttert! Der Tenor der Presselandschaft scheint, bis auf wenige Ausnahmen, zu sein, dass schon die eher dürftige Aufnahme von notleidenden […]
Koalition will Einsatz von Laubbläsern und –saugern einschränken 15. September 2020 Die Regierungskoalition will auf grüne Initiative den Einsatz von Laubbläsern und Laubsaugern mit Verbrennungsmotor in Bremen einschränken. Einen entsprechenden Antrag hat die Stadtbürgerschaft heute beschlossen. Der Umweltbetrieb Bremen und die […]
Rot-Grün-Rote Initiative für mehr direkte Demokratie 14. September 2020 In Bremen können Bürger*innen mit einem Bürgerantrag die Bürgerschaft bzw. die Stadtbürgerschaft dazu auffordern, sich mit einem Thema zu befassen und entsprechende Beschlüsse zu fassen. Um einen solchen Bürgerantrag in […]
