Rechte Strukturen bei der Feuerwehr: Grüne fordern Sonderbeauftragte*n 24. November 2020 Die Grünen-Fraktion ist tief erschüttert über die Aufdeckung offenbar rechter Strukturen bei der Feuerwehr Bremen und fordert die konsequente Aufklärung der Vorwürfe durch eine*n Sonderbeauftragte*n. Außerdem erwartet die Fraktion eine […]
Popbüro soll Bremens Musikszene kräftigen Rückenwind geben 24. November 2020 Bremen richtet ein Popbüro ein. Das hat der Senat am Dienstag auf grüne Initiative beschlossen. Mit dem Popbüro sollen die Musikwirtschaft, Bands, Clubs und Labels unterstützt werden. Die gut 100 […]
Bremen soll zustimmen: Frauenfeindliche Straftaten besser erfassen 23. November 2020 Mindestens jede 45 Minuten wird in Deutschland eine Frau durch ihren Partner angegriffen oder verletzt, fast jeden dritten Tag stirbt eine Frau durch Gewalt ihres (Ex-) Partners. Diese statistischen Durchschnittswerte […]
Drogen-Check rechtlich absichern und Planungen aufnehmen 20. November 2020 Die Grünen-Fraktion erwartet, dass Bremen das sogenannte Drugchecking rechtlich absichert und einer entsprechenden Bundesratsinitiative des Landes Hessen zustimmt. Beim Drogen-Check können Besucher*innen von Clubs oder Großveranstaltungen ihre Party-Drogen auf erheblich […]
Gesundheitscampus: Bund muss sich an Kosten für akademisierte Ausbildung beteiligen 19. November 2020 Der Aufbau des geplanten Gesundheitscampus wird bis zu 15 Millionen Euro kosten. Mit dem Vorhaben sollen künftig die Studiengänge für Gesundheitsberufe gebündelt werden. Noch völlig unklar ist, inwieweit sich der […]
Jacobs University: Chance für Entwicklungsperspektive ohne öffentliche Gelder 17. November 2020 Die Jacobs University Bremen (JUB) soll nach dem Ausstieg ihres wichtigsten Geldgebers, der Jacobs Foundation, ohne staatliche Finanzhilfen neu aufgestellt werden. Ein Betreiberkonsortium mit dem deutschen Software-Riesen SAP, dem chinesischen […]
Rot-Grün-Rot legt Eckpunkte für Beteiligung des Parlaments an Corona-Regeln vor 12. November 2020 Die rot-grün-rote Koalition hat sich auf Eckpunkte eines Gesetzes für die künftige Beteiligung des Parlaments bei den Corona-Regeln verständigt: Der Senat soll der Bremischen Bürgerschaft die Corona-Verordnungen künftig unverzüglich zuleiten, […]
#StandWithBelarus: Protest-Aktion am 15. November 12. November 2020 Seit Wochen und Monaten streiken die Bürger*innen in Belarus für demokratische Wahlen und für ein Ende der Diktatur von Lukaschenko. Er und sein Machtapparat gehen immer härter gegen die Protestbewegung […]
Carsten von Wissel: „Coronazahlen in Bremer Stadtteilen vorhersehbar“ 12. November 2020 Corona in den Stadtteilen. Wie Bremen einmal mehr streitet Lange hat sich die Bremer Regierungspolitik dagegen gesperrt, Coronazahlen nach Stadtteilen aufgeschlüsselt zu veröffentlichen. Nun gibt es doch eine Aufschlüsselung nach […]
Hermann Kuhn meint,… 12. November 2020 …dass die Fakten öffentlich zugänglich sein müssen, um die Pandemie zu bekämpfen. Die Senatorin für Gesundheit, der Senat insgesamt haben über Monate hinweg die bei ihnen verfügbaren Daten über die […]