Positionspapier der GRÜNEN-Fraktion zu sozialem Klimaschutz 24. Mai 2022 Die Klimakrise ist nicht gerecht: Während sie vor allem von Wohlhabenden verursacht ist, sind besonders die Ärmsten am stärksten von ihren Folgen betroffen. Das gilt sowohl global als auch innerhalb […]
Grüne erwarten konstruktive Gespräche zum Landesausbildungsfonds 23. Mai 2022 Die Expertenkommission zum Landesausbildungsfonds hat ihren Abschlussbericht vorgelegt. Dazu erklärt die stellv. Fraktionsvorsitzende und arbeitsmarktpolitische Sprecherin Henrike Müller: „Zu viele Betriebe finden keine Auszubildenden und viel zu viele junge Menschen […]
GRÜNEN-Politikerin Helga Trüpel erhält GEMA-Ehrennadel 23. Mai 2022 Die GRÜNEN-Politikerin Dr. Helga Trüpel hat am Donnerstag die GEMA-Ehrennadel verliehen bekommen. Damit erhielt Trüpel innerhalb weniger Monate eine weitere Auszeichnung. Ende November hatte sie das Bundesverdienstkreuz am Bande vom […]
Reaktion der LAG Queer zum Freispruch von Olaf Latzel 20. Mai 2022 Die Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Queer der GRÜNEN Bremen betrachtet das Urteil um Pastor Olaf Latzel mit Unverständnis und zeigen sich enttäuscht. Das Landgericht hat im Berufungsverfahren den Pastor der St.-Martini-Gemeinde freigesprochen.
Klimaanleihe: CDU betreibt Augenwischerei 20. Mai 2022 Die GRÜNN-Fraktion bewertet den Vorstoß der CDU für eine Klimaanleihe als Etikettenschwindel. Die Anleihe führt nicht an neuen Schulden vorbei. Sie deckt allenfalls die rentablen Klimaschutz-Maßnahmen ab, die nicht rentablen […]
GRÜNEN-Fraktion teilt Aufgabengebiete neu zu 20. Mai 2022 Die GRÜNEN-Fraktion hat die Verantwortung für verschiedene Themenbereiche neu aufgeteilt: Solveig Eschen ist ab sofort Sprecherin für Bau und Stadtentwicklung und löst damit in einem geordneten Übergang Robert Bücking ab, […]
Zusatzmittel für Polarstern II bewilligt 19. Mai 2022 Die Ausschreibung für den Bau des Forschungsschiffes ‚Polarstern II‘ kann endlich erfolgen: Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat dafür heute die benötigten Zusatzmittel bewilligt. Der Neubau soll ab 2027 die alternde […]
Grüne Bremen zur aktuellen repräsentativen Wahl-Umfrage 19. Mai 2022 Laut der aktuellen repräsentativen Wahl-Umfrage des WESER-KURIER würden aktuell 21 Prozent der Bremer*innen Grün wählen. Auch wenn es nur eine Momentaufnahme ist, gibt uns das Kraft und Bestätigung für unsere […]
Citytax verfassungskonform: Gute Nachricht für Tourismusstandort 17. Mai 2022 Die Citytax ist mit dem Grundgesetz vereinbar. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Die Karlsruher Richter haben die vier Verfassungsbeschwerden gegen die Tourismusabgabe vollumfänglich zurückgewiesen.
Matthias Makosch: Basisdemokratie beibehalten 12. Mai 2022 Ich meine, dass wir die direkte Entscheidungsmöglichkeit für Mitglieder der Bremer Grünen nicht beschneiden sollten. Die jüngste Landesmitgliederversammlung war nicht beschlussfähig, weil weniger als 10 Prozent aller Mitglieder anwesend waren. […]
