Bremische Hochschulen brauchen Antisemitismus-sensible Strukturen

„Jüdische Studierende und Beschäftigte oder israelische Gäste müssen sich an bremischen Hochschulen sicher und angstfrei bewegen können“, sagt Henrike Müller, Fraktionsvorsitzende der Grünen in der Bremischen Bürgerschaft. Seit dem Angriff der Hamas auf Israel am 7.Oktober 2023 sind an verschiedenen deutschen Hochschulen immer wieder antisemitische Vorfälle zu verzeichnen gewesen. Das zunehmende antisemitische Klima war Anlass für die Grünen-Fraktion, beim Bremer Senat nachzufragen, ob auch an Bremer Hochschulen antisemitische Vorfälle bekannt geworden sind und wie die Hochschulen generell auf die aktuellen Problemlagen reagieren. „Dass hier laut Senatsantwort keine antisemitischen Vorfälle bekannt geworden sind, ist zunächst einmal beruhigend“, so die Fraktionsvorsitzende zur Antwort des Senats. „Leider heißt das aber nicht zwingend, dass wirklich gar nichts vorgefallen ist“, mahnt Henrike Müller, die auch religionspolitische Sprecherin ihrer Fraktion ist: „Antisemitische Beleidigungen oder Schmierereien werden leider oft nicht gemeldet – weil Täter kaum zu ermitteln sind oder weil sie zu leichtfertig abgetan werden.“

„Hinzu kommt, dass Betroffenen womöglich gar nicht klar ist, wo sie eventuelle Vorfälle an den Hochschulen überhaupt melden könnten“, kritisiert Müller. Hier – so geht es aus der Senatsantwort hervor – fehlen die entsprechenden Strukturen. „Daher sind die Hochschulleitungen jetzt gefragt, dringend entsprechende Zuständigkeiten zu schaffen und publik zu machen“, fordert sie von den Bildungseinrichtungen: „Es ist sehr bedauerlich, dass die Hochschulen selbst trotz der innen- und außenpolitisch angespannten Lage proaktiv keine Sensibilisierungs- oder Informationsformate angeboten haben – denn so ist weder erkennbar, ob nicht ein Bedarf bestanden hätte, noch ist bisher niedrigschwellig und vertrauenerweckend eine Meldung von Attacken auf jüdisches Leben an den Hochschulen möglich. Das sollte sich schnell ändern.“

Die Antwort des Senats auf die Kleine Anfrage der Grünen: „Antisemitische Vorfälle auch an Hochschulen im Land Bremen?“: https://www.bremische-buergerschaft.de/drs_abo/2024-04-23_Drs-21-413_8cad7.pdf