Bildungspolitik

Haushaltsentwurf: 53 Millionen Euro mehr für die Bildung

Die Bildungsdeputation hat am Mittwoch den Haushaltsentwurf für die Jahre 2022 und 2023 verabschiedet. Jeweils rund 1,2 Milliarden Euro stehen in den kommenden beiden Jahren zur Verfügung. Das sind knapp 53 Millionen Euro mehr als im Haushaltsjahr 2021. Hinzu kommen einmalige Mittel aus dem Bremen-Fonds. Im Haushalt abgesichert werden auch 220 zusätzliche Stellen für Lehrkräfte. Jeweils 50 Millionen Euro sind in 2022 und 2023 für den Neu- und Umbau von Schulgebäuden vorgesehen. Die Zahl der temporären Lerngruppen wird von 15 auf 25 Gruppen erhöht. Dieses zusätzliche Angebot ist für Schüler*innen mit besonderem Unterstützungsbedarf vorgesehen.

Der bildungspolitische Sprecher der Grünen, Christopher Hupe, betont: „Der vorliegende Haushaltsentwurf 2022/2023 ermöglicht Stabilität und Kontinuität trotz schwieriger finanzieller Voraussetzungen. Die Pandemie hat sich mit Wechsel- und Distanzunterricht in besonderem Maße auf die Schüler*innen ausgewirkt. Deshalb werden in den nächsten Jahren insbesondere Maßnahmen im Mittelpunkt stehen, die die Auswirkungen der Pandemie auf unsere Schüler*innen abmildern. Dafür stellen wir neben Geldern aus Bundes- und Landesprogrammen auch Mittel aus dem Bremen Fonds zu Verfügung, die nun sinnvoll eingesetzt werden müssen. Darüber hinaus können trotz steigender Schüler*innenzahlen die Klassengrößen stabil gehalten werden, in dem wir 220 zusätzliche Stellen für Lehrkräfte finanzieren. Auch im Schulbau wird es weiter vorangehen mit zusätzlichen Investitionsmitteln von 50 Millionen Euro jährlich. Ich freue mich zudem sehr, dass wir in einem ersten Schritt die temporären Lerngruppen um 10 auf 25 ausbauen werden. Das bringt die Inklusion an Bremens Schulen qualitativ weiter voran.“

Im Haushalt vorgesehen ist auch die Verstetigung von 53 bislang befristeten Stellen, um verschiedene Bereichen wie z.B. die Sprachförderung oder die Umsetzung des Medienentwicklungsplans zu stärken. Zusätzlich wird die Digitalisierung an den Bremer Schulen mit zehn zusätzlichen Stellen für die Versorgung der Schulen mit Tablet-Computern unterstützt.

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