Bildungspolitik

Erstmals über eine Milliarde Euro pro Jahr für Kinder und Bildung

Die rot-grün-rote Koalition investiert kräftig in Bildung: Für die frühkindliche Bildung in Kitas und für Schulen steht mit dem Haushalt 2020/21 erstmals über eine Milliarde Euro jährlich bereit, das sind 210 Millionen Euro mehr als bislang. Dafür hat die Bildungsdeputation nun grünes Licht gegeben. Neben dem Sonderprogramm für Schulbauten erhält das Institut für Qualitätsentwicklung zehn weitere Stellen, um die Schulen zu unterstützen. Angesichts der anwachsenden Schüler*innenzahlen steigen die durch die Zuweisungsrichtline bedingten Zielzahlen für Lehrkräfte. Zusätzlich werden pro Schuljahr 80 weitere Vollzeitstellen für die Schulen eingestellt. So wird z.B. die Schulsozialarbeit um 20 Stellen aufgestockt. Wegen der bundesweiten Konkurrenz um Lehrkräfte und als Zeichen der Anerkennung für ihre wertvolle Arbeit werden Grundschullehrer*innen und Lehrkräfte der Sekundarstufe 1, die bisher noch nach A 12 vergütet werden, fortan mit A 13 besser bezahlt. Ebenso ist vorgesehen, den steigenden Bedarf an Assistenzkräften im Klassenzimmer zu berücksichtigen. Dafür sind über 18 Millionen Euro in 2020/21 veranschlagt. Nicht zuletzt werden 28 neue Stellen zur Unterstützung der Schulen bei der weiteren Digitalisierung finanziert.

Der Haushalt unterstreicht den hohen Stellenwert von Bildung, betont der bildungspolitische Sprecher Christopher Hupe: „Die Koalition gibt mit diesem Etat kräftig Gas für bessere Bildungschancen. Wir investieren massiv in zusätzliches Personal. Mehr Lehrer*innen, mehr Sozialarbeiter*innen und mehr Assistenzkräfte verbessern die Situation an den Schulen. Die zusätzlichen Stellen beim Institut für Qualitätsentwicklung sind ein wichtiges Signal, dass die Schulen bei ihrer qualitativen Weiterentwicklung nicht alleine gelassen werden. Mit dem Sonderprogramm für Schulbauten kann flexibler als bisher auf die Bedarfe der jeweiligen Schulstandorte reagiert werden. Wir treiben auch die Digitalisierung der Schulen voran. Das ist für die Zukunftschancen der Kinder wichtig. Die Corona-Krise macht aber auch schon heute deutlich, dass digitale Lernplattformen eine hohe Bedeutung haben. Hier gilt den Lehrkräften ein Dank, dass sie den Unterrichtsausfall über Itslearning engagiert abfedern.“

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