Corona

Corona-Krise: Grünen-Fraktion verzichtet auf Diätenerhöhung

Angesichts der wirtschaftlich einschneidenden und sozialen Folgen der Corona-Pandemie will die Grünen-Fraktion auf die diesjährige Diätenanpassung verzichten. Die Fraktion steht für die erforderlichen Änderungen des Abgeordnetengesetzes und der Landesverfassung bereit, wie die Abgeordneten heute bei ihrer Videokonferenz einstimmig beschlossen haben. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Björn Fecker: „Neben den gravierenden gesundheitlichen Auswirkungen hat die Corona-Pandemie auch erhebliche soziale und wirtschaftliche Einschnitte zur Folge. Viele Menschen sind in Kurzarbeit oder arbeitslos geworden, etliche Selbstständige sind in ihrer Existenz bedroht. Deshalb verzichten wir auf die Anpassung der Diäten. Alles andere wäre ein völlig falsches Signal. Diese Krise lässt sich nur gemeinsam bewältigen.“

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