Planung für neue Radbrücken über die Weser kann beginnen 24. Oktober 2019 Die Koalition treibt die Pläne für neue Radbrücken über die Weser voran: Die Deputation für Mobilität hat heute den nötigen Planungsmitteln in Höhe von insgesamt 400.000 Euro zugestimmt, wobei der […]
‚Seute Deern‘: Erinnerungsstücke für Menschen zugänglich machen 23. Oktober 2019 Die schon lange marode ‚Seute Deern‘ ist nach dem Brand und ihrer Havarie im Spätsommer ein Totalschaden. Die Außenhaut, der Kiel und der Unterraum sind völlig zerstört, die tragenden Spanten […]
Türkei muss sich aus Syrien zurückziehen 22. Oktober 2019 Die völkerrechtswidrige Militäroperation der Türkei in Nord-Syrien, die mit einer angeblichen terroristischen Gefahr aus der kurdisch selbstverwalteten Region begründet wird, hat bereits viele zivile Todesopfer gefordert und rund 100.000 Menschen […]
Fahren ohne Fahrschein: Bremen soll sich Bundesratsinitiative zur Entkriminalisierung anschließen 21. Oktober 2019 Wer ohne Fahrschein ein öffentliches Verkehrsmittel nutzt, begeht eine Straftat. Dies soll sich nach dem Willen der rot-grün-roten Koalition ändern. Einen entsprechenden Antrag haben die Fraktionen von SPD, Grünen und […]
Rechtsextremer Anschlag in Halle mahnt zu konsequentem Handeln 10. Oktober 2019 „Wir sind tief erschüttert und trauern mit den Angehörigen und Freunden der Opfer dieses brutalen Verbrechens. Es macht uns fassungslos, dass Jüdinnen und Juden in Deutschland wieder Angst um ihr Leben haben müssen. Halle zeigt uns, dass die Zeit der Alarmzeichen und Solidaritätsbekundungen längst überschritten ist. Es muss endlich realisiert werden, dass antisemitische Angriffe keine Einzeltaten von Einzeltätern sind.“
Klimaschutzpaket: Ohne Nachbesserungen keine Bremer Zustimmung 26. September 2019 Zu wenig und zu spät – das Klimapaket der Bundesregierung taugt nicht für effektiven Klimaschutz. Der niedrige CO2-Preis bleibt weitgehend wirkungslos, die strenge Abstandsregelung für Windkraftanlagen an Land ist ein […]
Kommentar zur Wahl des Bundesfraktionsvorsitzes 24. September 2019 Die Bremer Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen Kirsten Kappert-Gonther unterlag Dienstag Nachmittag bei der Wahl zum Bundesfraktionsvorsitz der Amtsinhaberin Katrin Göring-Eckhardt. Alexandra Werwath, Landesvorstandssprecherin von Bündnis 90/Die Grünen Bremen kommentiert: […]
Mit Aktionsplan Alleinerziehende aus Armutsfalle befreien 19. September 2019 Über 14.000 Alleinerziehende leben im Land Bremen, zwei Drittel aller Bremer und Bremerhavener Alleinerziehenden sind zur Sicherung ihrer Existenz und der ihrer Kinder auf staatliche Unterstützung angewiesen. Besonders alarmierend sind […]
Grüne unterstützen städtisches Vorkaufsrecht für Hachéz-Gelände 19. September 2019 Das Bauressort will Bremen für das Hachéz-Areal ein Vorkaufsrecht sichern, damit die Stadt Einfluss auf die künftige Gestaltung des Grundstücks hat. Neben Wohnnutzung, insbesondere auch für Studierende, sind dort u.a. […]
Lehrermangel: Bremen weitet Quereinstieg aus 19. September 2019 Um den Lehrermangel zu bekämpfen, weitet Bremen auch den Seiteneinstieg aus: Wer einen Hochschulabschluss für ein schulisches Mangelfach hat, aber noch kein zweites Fach vorweisen kann, soll bereits an einer […]
