Grüne verurteilen Angriff auf GdP-Geschäftsstelle 11. Juni 2020 Die Grünen-Fraktion verurteilt den Angriff auf die Geschäftsstelle der Gewerkschaft der Polizei. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecher Björn Fecker: „Für den Angriff auf die Bremer Geschäftsstelle der Gewerkschaft […]
Bremen und Bremerhaven werden zu Solar Cities 10. Juni 2020 Bremen macht Solardächer bei Neubauten zur Pflicht. Auch bei öffentlichen Gebäuden wie Schulen und Kitas kommen Solarzellen aufs Dach. In einem zweiten Schritt soll dies ebenso bei Bestandsgebäuden gelten, wenn […]
Mit Beratungsstelle für junge Opfer häuslicher Gewalt schließt Bremen Lücke im System 5. Juni 2020 Häusliche Gewalt in Familien betrifft auch die Kinder bzw. Jugendlichen – sie erleben alles mit, hören und sehen die Misshandlungen oder werden gar selbst geschlagen. Damit die Kinder und Jugendlichen […]
WiN-Programm wird fortgeführt und finanziell aufgestockt 5. Juni 2020 Das Programm ‚Wohnen in Nachbarschaften’ (WiN) wird fortgeführt und um rund 500.000 Euro auf über zwei Millionen Euro jährlich aufgestockt. Das hat heute die Sozialdeputation beschlossen. Dazu erklärt die sozialpolitische […]
Corona-Pandemie: Eckpunkte zur Hochschulgesetz-Novelle vereinbart 5. Juni 2020 Angesichts der Corona-Pandemie haben sich die wissenschaftspolitischen Sprecher*innen der rot-grün-roten Koalition und das Wissenschaftsressort auf Änderungen am Hochschulgesetz verständigt, um Nachteile für Studierende zu vermeiden und den Mehraufwand von Lehrenden […]
Rot-Grün-Rot startet Bundesratsinitiative zum Kurzarbeitergeld 29. Mai 2020 Der Kurzarbeitergeld-Kompromiss der Bundesregierung schützt Menschen mit geringem Einkommen nicht hinreichend vor dem Abgleiten in Armut. Denn demnach würden Menschen mit einem geringen Nettoeinkommen erst ab dem siebten Monat genügend […]
Neue Richtlinie sichert Straßenpflaster und verbessert Barrierefreiheit 29. Mai 2020 Kopfsteinpflaster oder Asphalt? Was bei Straßensanierungen lange Zeit die Gemüter erhitzt hat, ist jetzt mit einer Richtlinie entschieden. Die nun von der Verkehrsdeputation beschlossene Richtlinie setzt den Kompromiss des Runden […]
Fuwßverkehr systematisch fördern: Modellprojekt startet in Gröpelingen 29. Mai 2020 Vom Gang zum Bäcker übers Flanieren in der Einkaufsstraße bis zum täglichen Schulweg – Fußgänger*innen sind überall präsent. Gut ein Fünftel aller Wege werden in Bremen zu Fuß zurückgelegt. Doch […]
Grünen-Fraktion unterstützt eingeschränkten Regelbetrieb der Kitas 29. Mai 2020 Zur Ankündigung des Senats, dass die Kitas ab Mitte Juni den eingeschränkten Regelbetrieb aufnehmen sollen, erklärt die kinderpolitische Sprecherin Solveig Eschen: „Der für Bremen eingeschlagene sorgfältige und schrittweise, aber auch […]
Grünen-Fraktion würdigt Elsbeth Rütten als unermüdliche Brückenbauerin 28. Mai 2020 Die Grünen-Fraktion trauert um Elsbeth Rütten und würdigt sie als unermüdliche Kämpferin für Patientenrechte, für die Integration von Geflüchteten und für mehr Demokratie. Dazu erklärt die stellv. Fraktionsvorsitzende sowie sozial- […]
