Zum Zwischenbericht der Bundesgesellschaft für Endlagerung 28. September 2020 Zum heute veröffentlichten Zwischenbericht der Bundesgesellschaft für Endlagerung erklären die Landesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bremen, Alexandra Werwath und Florian Pfeffer sowie Maike Schaefer, Bürgermeisterin und Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, […]
Klimafreundliche Polarstern II zügig in Bremerhaven bauen! 17. September 2020 Das Bremer Regierungsbündnis drängt auf den zügigen Bau des Forschungsschiffes Polarstern II für das Alfred-Wegener-Institut (AWI). Um ein erneutes Vergabe-Fiasko abzuwenden, soll der Bund den Bau von Forschungsschiffen als nationale […]
Koalition will Einsatz von Laubbläsern und –saugern einschränken 15. September 2020 Die Regierungskoalition will auf grüne Initiative den Einsatz von Laubbläsern und Laubsaugern mit Verbrennungsmotor in Bremen einschränken. Einen entsprechenden Antrag hat die Stadtbürgerschaft heute beschlossen. Der Umweltbetrieb Bremen und die […]
Neuer Erlass schafft sicheres Bleiberecht für junge Geflüchtete 10. September 2020 Mit einem neuen Erlass sorgt die rot-grün-rote Koalition dafür, dass junge Geflüchtete in Bremen die nötige aufenthaltsrechtliche Sicherheit für ihren Weg in Ausbildung oder Studium erhalten. Ihnen kann statt einer […]
Stelle für Auszahlung der Weideprämie bewilligt 9. September 2020 Bremen unterstützt auf grüne Initiative fortan die artgerechte Weidehaltung von Rindern. Landwirte, die ihr Vieh im Sommer draußen auf den Weiden grasen lassen, erhalten als Zuschlag eine Weideprämie. Dafür sind […]
Nach Brand in Moria: Bremen ist für Aufnahme von Geflüchteten bereit 9. September 2020 Angesichts des verheerenden Brandes im griechischen Flüchtlingslager Moria bekräftigt die Grünen-Fraktion ebenso wie der Senat die Bereitschaft, besonders gefährdete Flüchtlinge aufzunehmen. Zugleich ist Bundesinnenminister Horst Seehofer gefordert, so die flüchtlingspolitische […]
Datenskandal rund um Gastro-Software: Grüne fordern Konsequenzen 31. August 2020 Zum Datenschutzskandal rund um die Gastro-Software einer Bremer Firma erklärt der datenschutzpolitische Sprecher Mustafa Öztürk: „Dienstleister, die für die Gastronomie die Datenerfassung übernehmen, müssen sich auch an Löschfristen halten! Dieses […]
Bei der Verkehrssicherheit keine Abstriche machen 14. August 2020 Die handwerklichen Fehler, die bereits im Entwurf der Bundesregierung zur Novelle der StVO enthalten waren, stellen die Bußgeldbehörden der Länder weiter vor große Probleme. Viele Bürgerinnen und Bürger sind an […]
Florian Pfeffer zu den Explosionen in Beirut 7. August 2020 Die Verwüstung weiter Teile Beiruts nach den Explosionen vom Dienstag dieser Woche machen uns betroffen. Florian Pfeffer, Landesvorstandssprecher von Bündnis 90/DIE GRÜNEN in Bremen kommentiert: Ich habe selbst Anfang der […]
Erstmals Fördermittel für überregionale Kinder- und Jugendangebote bewilligt 24. Juli 2020 Gemeinsame Pressemitteilung der Bürgerschaftsfraktionen von SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE Der Jugendhilfeausschuss hat heute erstmals Fördermittel aus dem neuen Budget für überregionale Angebote der Offenen Jugendarbeit sowie für […]
