Queerpolitik

Bremer Grüne zum IDAHOBITA* 2021 am 17. Mai

Zum Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter-, Trans- & Asexuellenfeindlichkeit (IDAHOBITA*) am 17. Mai erklären sich die Bremer Grünen solidarisch mit allen Betroffenen queerfeindlicher Diskriminierung und Gewalt. Gemeinsam streiten wir für eine Gesellschaft, in der Selbstbestimmung und Freiheit unabhängig von Körper, Sexualität oder Geschlecht selbstverständlich ist.

Daher begrüßen wir den Beschluss der Bremischen Bürgerschaft von vergangener Woche, Hasskriminalität gegen queere Menschen besser zu erfassen, sichtbar zu machen und gezielt zu bekämpfen. Denn obwohl Hasskriminalität gegen Queers aktuell zunimmt (782 registrierte Straftaten, davon 154 Gewalttaten 2020, Zunahme von 36% gegenüber 2019 in Deutschland), wurde dieses Thema noch nie bei der Innenministerkonferenz aufgegriffen. Queer zu sein darf kein Sicherheitsrisiko darstellen.

Die Bremische Bürgerschaft hat den Senat aufgefordert, queerfeindliche Straftaten gesondert zu veröffentlichen, queere Menschen in Sammelunterkünften besser zu schützen, und das Thema wissenschaftlich zu untersuchen. Auf Bundesebene fordert Bremen einen Aktionsplan gegen Homo-, Trans- und Queerfeindlichkeit und eine Verankerung des Verbots der Diskriminierung aufgrund von sexueller Orientierung im Grundgesetz. Wir Grüne freuen uns über diesen Beschluss und setzen uns für eine zügige Umsetzung ein.

Denn queere Rechte sind Menschenrechte! Gewalt, Diskriminierung und Rechtspopulismus dürfen in demokratischen Gesellschaften keinen Platz haben. Wir Grüne setzen uns für Akzeptanz, rechtliche Gleichstellung und für eine Vielfalt sexueller und geschlechtlicher Identitäten ein.

Hintergrund:
Am 17. Mai 1990 strich die Weltgesundheitsorganisation Homosexualität von ihrer Liste der psychischen Krankheiten. Der IDAHOBITA* am 17. Mai erinnert an dieses Datum und besteht seit 16 Jahren als Aktionstag und soll auf die Diskriminierung und Verletzungen der Rechte von LGBTIAQ* aufmerksam machen und das Interesse an der weltweiten Arbeit für queere Rechte wecken.

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