Verbots-Fantasien der FDP sind antiliberal: Versammlungsfreiheit ist Jedermannsrecht 11. September 202411. September 2024 Absurde Idee: Brauchen Bremer*innen für Demos bald Demonstrationsteilnahmegenehmigungen und Ausländer*innen sollen gar nicht mehr demonstrieren? „Antiliberal“ nennt der innenpolitische Sprecher der Bremer Grünen-Fraktion, Michael Labetzke, die Forderung der Bremer FDP […]
Entscheidung des Schiedsgerichts: Az. 2/2023 2. September 20242. September 2024 Schiedsgericht Bündnis 90 / Die Grünen Landesverband Bremen Az. 2/2023 Entscheidung In der Landesschiedsgerichtssache Antragssteller*in als Mitglied im Kreisverband Bremerhaven von Bündnis 90 / Die Grünen Antragsteller gegen den […]
Landesvorstands Beschluss zur Aktivität der Landesarbeitsgemeinschaften 12. August 202413. August 2024 Die Landesarbeitsgemeinschaften (LAGen) von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bremen spielen als Think Tanks eine wesentliche Rolle in der inhaltlich-programmatischen Aufstellung der Partei. Zugleich und deshalb hat die Partei sie durch den […]
Grünen-Fraktionsklausur: Handwerk, Wissenschaft und Bildung schützen, Sicherheit bieten und Fairness leben 6. August 20248. August 2024 Transformation der Wirtschaft, Verkehr und Stadtentwicklung, Bildung und Wissenschaft, öffentliche Ordnung – das waren die Schwerpunkte unserer Fraktionsklausur zum Auftakt des zweiten Jahres der aktuellen rot-grün-roten Koalition „In den Sommerferien […]
Jetzt Perspektiven für Teilnehmer*innen von Beschäftigungsprogrammen schaffen! 6. August 20248. August 2024 Wichtige Perspektiven – persönlich, aber auch in den Quartieren – können verloren gehen, wenn Betroffenen die Gelegenheit zur Arbeit wegbricht. Die Fraktion der Grünen in der Bremischen Bürgerschaft fordert in […]
Grüne zum Klimacampus: Handwerk einbeziehen und weitere Module dringend angehen 6. August 20248. August 2024 Der Klimacampus muss zur zentralen Bildungsinstitution für Weiterbildungen und Zusatzqualifikationen im Klimahandwerk werden Die Ankündigung der Senatorin für Arbeit zum Aufbau des Bremer Klimacampus gemeinsam mit der Handels- und der […]
In Bremen wie im Bund: FDP will die Transformation der Wirtschaft blockieren 25. Juli 202430. Juli 2024 Die FDP klagt gegen das Sondervermögen zur Umstellung des Stahlwerks Bremen auf grünen Stahl – das ist legitim, aber grundfalsch. Philipp Bruck, finanz- und klimapolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion in der […]
Investitionen für eine starke Bildung – Qualitätsverbesserung und Chancengleichheit als Schlüssel zur Zukunft 11. Juli 2024 Schulen und Kitas in Bremen brauchen verlässliche und konkrete Unterstützung bei der Qualitätsentwicklung vor Ort. Bildungserfolg hängt immer noch viel zu eng mit Faktoren wie Herkunft, Elternhaus und Armut zusammen. […]
Finanzprobleme des Bremer Jobcenters: Aufatmen – und schnell Perspektiven für 2025 schaffen! 11. Juli 2024 Die heute vorgestellten ersten Vorschläge der Senatorin für Arbeit und der Agentur für Arbeit zu einer kurzfristigen Lösung der Finanzprobleme des Jobcenter Bremen bei der Unterstützungen von Arbeitssuchenden kommentiert Henrike […]
Energiewende könnte Jobmotor in Bremerhaven werden 8. Juli 2024 Pressemitteilung Michael Labetzke (MdBB) BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bremerhaven Die Bremerhavener Grünen sind hocherfreut darüber, dass der Bund und die zunächst betroffenen Bundesländer gemeinsam ein Sonderbürgschaftsprogramm für den Bau von Konvertern […]
