Kulturzentrum auf ehemaligem HAG-Gelände ist guter Fortschritt 17. Juni 2022 Auf dem ehemaligen Kaffee HAG-Areal soll ein Kulturzentrum entstehen. Eine entsprechende Absichtserklärung hat die Stadt heute mit dem Zentrum für Kollektivkultur e.V., der Initiative Stadtbremische Häfen und der HAG Gewerbepark […]
Verdachtsfall AfD: Konsequenter Schritt zum Schutz der Demokratie 17. Juni 2022 Das Landesamt für Verfassungsschutz stuft die Bremer AfD in Gänze als Verdachtsfall ein, weil offenbar ausreichende Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen bestehen. Die Grünen-Fraktion bewertet das als richtigen Schritt zur Verteidigung […]
Fahren ohne Fahrschein: BSAG soll auf Strafanzeigen verzichten 16. Juni 2022 Allein im Vorjahr saßen fast 60 Menschen monatelang im Gefängnis, nur weil sie von der Bremer Straßenbahn AG (BSAG) wegen Fahrens ohne Fahrschein angezeigt worden waren. Die Verkehrsgesellschaft Bremerhaven stellt […]
Koalitionsfraktionen: Übergewinnsteuer ist „Frage der Gerechtigkeit“ 13. Juni 2022 Die Bremische Bürgerschaft wird in der bevorstehenden Plenarwoche über die Einführung einer Übergewinnsteuer diskutieren. Die Koalitionsfraktionen aus SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE haben dazu eine Aktuelle Stunde beantragt. […]
Verkehrsentwicklungsplan: CDU stiehlt sich aus der Verantwortung 3. Juni 2022 Als Armutszeugnis für die größte Oppositionsfraktion bewertet die GRÜNEN-Fraktion die aufgekündigte Mitarbeit der CDU im Projektbeirat für den Verkehrsentwicklungsplan. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher Ralph Saxe: „Das ist schlicht Arbeitsverweigerung […]
Grüne Bremen zum Konzept des Innensenators zur Neuordnung des Parkens 2. Juni 2022 Unsere Landesvorstandssprecher*innen von Bündnis 90/DIE GRÜNEN Bremen kommentieren das Konzept des Innensenators zur Neuordnung des Parkens in innenstadtnahen Quartieren wie folgt. Florian Pfeffer: “Beim Bewohner*innenparken geht es darum, Lösungen für […]
Lena Kramer & Franziska Tell: Nachhaltigkeit ist mehr als Sparen! 2. Juni 2022 Wir Grüne wollen Klimaschutz in Zukunft auch über Schulden finanzieren – das haben wir erst neulich auf unserer Landesmitgliederversammlung beschlossen. Kurze Zeit nach der LMV wurde über ein Haushaltsloch von […]
Sona Terlohr: Liebe geht durch den Magen 2. Juni 2022 Wer liebt das denn nicht – ein gutes Essen mit Freunden, ein kühler Sommerwein dazu. Köstlich. Soll ich mal, natürlich erst nach dem Hauptgang, die Spielverderberin machen? Essen, gar gutes […]
Darum ist es richtig, an der Ostpreußischen Straße zu bauen! 2. Juni 2022 In Bremen herrscht Wohnungsnot. Wir wollen allen langfristig bezahlbaren Wohnraum bieten können. Gar nicht zu bauen, ist in einer wachsenden Stadt keine Option. Doch Grünflächen mit hohem ökologischem Wert sind […]
Bremer Regierungsfraktionen stärken Inklusion in Kitas 1. Juni 2022 Das Bremer Regierungsbündnis will die Inklusion in den Bremer Kindertageseinrichtungen weiter verbessern. In einem ersten Schritt hat die Koalition dafür im laufenden Haushalt 2022/23 für Schwerpunkteinrichtungen die Mittel um 1,5 […]