Grüne Bremen sehen mögliche China-Beteiligung in Hamburg kritisch 26. Oktober 2022 Die chinesische Staatsreederei COSCO darf sich an dem Containerterminal Tollerort (CTT) des Hamburger Hafens beteiligen. Die Bremer GRÜNEN sehen die mögliche China-Beteiligung in Hamburg kritisch.
Wenn unsere Welt in Frage steht: Antworten. #bdk22 20. Oktober 2022 Es war so wichtig sich endlich wieder in Präsenz zu treffen, auf unserem Bundesparteitag (BDK) in Bonn – trotz der wieder stark steigenden Coronazahlen. Da war es sehr beruhigend, wie […]
GRÜNE Bremen zur Richtlinienkompetenz-Entscheidung 18. Oktober 2022 Mit einer Richtlinienkompetenz hat Kanzler Olaf Scholz entschieden, dass die drei verbliebenen deutschen Atomkraftwerke bis Mitte April weiterlaufen sollen – darunter auch das AKW Emsland. Das sagen unsere Landesvorstandssprecher*innen zur AKW-Laufzeit-Verlängerung.
Grüne fordern Ersthelfer*innen-App für Bremen 11. Oktober 2022 Damit verletzten oder kollabierten Personen bis zum Eintreffen des Rettungsdienstes schnell geholfen wird, fordert die Grünen-Fraktion eine Ersthelfer*innen-App für Bremen. Das Innenressort hat nun in seiner Antwort auf eine Anfrage […]
Koalitionsfraktionen: Stimmabgabe für höhere Wahlbeteiligung erleichtern 10. Oktober 2022 Das Bremer Regierungsbündnis aus SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE setzt sich mit zwei Initiativen für eine höhere Wahlbeteiligung in Bremen und Bremerhaven ein. Zum einen soll die Anzahl […]
Gründächer werden für neue Reihenhäuser und Hallen zur Pflicht 5. Oktober 2022 Begrünte Dächer werden künftig auch für neue Reihenhäuser und Hallen zur Pflicht. Dies gilt ab einer Dachfläche von 50 Quadratmetern. Die bisherigen Ausnahmen im Begrünungsortsgesetz werden gestrichen. Das stellt das […]
Grüne drängen auf faire Lösung für aus der Ukraine geflohene Drittstaatsangehörige 28. September 2022 Knapp fünfhundert Drittstaatsangehörige, die vor dem Krieg in der Ukraine nach Bremen geflohen sind, haben noch keinen gesicherten Aufenthaltsstatus. Das geht aus der Antwort des Innensenators auf eine Berichtsbitte der […]
Effizient, kooperativ, nachhaltig: Hafenpolitische Leitlinien für Strukturwandel-Jahrzehnt verabschiedet 20. September 2022 Der Senat hat am Dienstag das Hafenentwicklungskonzept 2030 (HEK 2030) verabschiedet. Darin werden die strategischen Leitlinien und Zielsetzungen der bremischen Hafenpolitik bis Ende des Jahrzehnts dargelegt. Entlang der Megatrends von […]
Grüne: Sperrstunde zügig abschaffen 20. September 2022 Der Senat will die Sperrstunde abschaffen. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der GRÜNEN-Fraktion hervor. Bislang müssen Kneipen, Bars, Diskos und Clubs unter der Woche zwischen 2 […]
Kriegsfolgen: Koalitionsfraktionen wollen wirksame Entlastungen in Bremen 13. September 2022 Gerecht und fair: Energiearmut verhindern! Die Koalitionsfraktionen aus DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN wollen angesichts explodierender Energiepreise und Inflation wirksame Entlastungen für die Menschen in Bremen und Bremerhaven. […]
