Grüne fordern umfassenden Baumschutz beim Glasfaserausbau 1. März 2024 Die hohen Umweltschäden beim Glasfaserausbau in Bremen kritisiert Ralph Saxe, Sprecher für Umwelt und Verkehr bei der Bürgerschaftsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen: „Es gibt keinerlei Kontroll- und Überwachungsmechanismus, wo und […]
Grüne Bürgerschaftsfraktion gratuliert Hermann Kuhn zur Ehrung mit dem Bundesverdienstkreuz 29. Februar 2024 Für sein jahrzehntelanges Engagement in der Deutsch-Israelischen-Gesellschaft wurde der ehemalige Grünen-Abgeordnete Dr. Hermann Kuhn heute mit dem Bundesverdienstkreuz geehrt. Für die Grünen-Fraktion in der Bremischen Bürgerschaft gratuliert die Fraktionsvorsitzende Henrike […]
Nach dem verstörenden und beschämenden Berlinale-Abschluss: Konsequenzen in der Kulturpolitik sind dringend notwendig 28. Februar 2024 Anlässlich der antisemitischen und israelfeindlichen Äußerungen bei der Abschlussveranstaltung der Internationalen Filmfestspiele „Berlinale“ spricht sich Henrike Müller, Fraktionsvorsitzende der Grünen-Fraktion in der Bremischen Bürgerschaft für Konsequenzen in der Kulturförderung aus […]
Zweiter Jahrestag des Kriegsbeginns: Unterstützung für die Ukraine darf nicht nachlassen 23. Februar 2024 Vor zwei Jahren, am 24. Februar 2022, überfiel Russland die Ukraine. Es handelt sich um den ersten Angriffskrieg in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg, eine eklatante Verletzung des Völkerrechts und […]
Grüne: Mentale Gesundheit von Kindern und Jugendlichen stärken! 14. Februar 2024 Weil die Bedarfsplanung veraltet ist, können zu wenig Kinder und Jugendliche psychotherapeutisch versorgt werden. Das zeigt die Antwort des Senats auf eine Große Anfrage der Grünen-Fraktion, die heute in der […]
Philipp Bruck zur FDP-Forderung, das Bremer Stahlwerk ohne Förderung dem Markt zu überlassen: „Das ist gruselig“ 14. Februar 2024 Philipp Bruck, klima- und finanzpolitischer Sprecher und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen-Fraktion in der Bremischen Bürgerschaft, kommentiert die Forderung des FDP-Fraktionsvorsitzenden Thore Schäck, das Bremer Stahlwerk finanziell nicht bei der Transformation […]
Grünen-Fraktion fordert langfristige Lösung für Kita an der Waller Heerstraße 13. Februar 2024 Wegen baulicher Mängel können die von KiTa Bremen genutzten Räumlichkeiten in der Waller Heerstraße künftig nicht mehr genutzt werden. Wie es mit der Einrichtung weitergeht, ist derzeit noch offen. Das […]
Blockade der kritischen Infrastruktur geht zu weit – Häfen sind die falsche Adresse für Bauern-Proteste 6. Februar 2024 Der innen- und rechtspolitische Sprecher der Bürgerschaftsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Michael Labetzke, kritisiert das Ausmaß der Blockaden bei den jüngsten Bauern-Protesten. In Bremerhaven war der Hafenbetrieb mit Treckern weitgehend […]
Verstößt Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen gegen Beamtenpflichten? Grüne: Die Bundesinnenministerin muss eingreifen 1. Februar 2024 Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) beobachtet seinen ehemaligen Präsidenten Hans-Georg Maaßen und hat ihn im nachrichtendienstlichen Informationssystem im Bereich Rechtsextremismus gespeichert. Es hat eine umfangreiche Materialsammlung zu dem Politiker angelegt, […]
Mit Wertschätzung zurück ins Erwerbsleben 30. Januar 2024 Zwölf Monate nach Einführung des Bürgergelds zeigt sich, dass die Umstellung auf einen kooperativen Umgang mit erwerbslosen Menschen zielführender und langfristig erfolgversprechender ist als ihre Bedrohung mit Armut und dem […]
